Extravagante Eheringe und Verlobungsringe auf -15%Nächtlicher Hilfebedarf Toilettengang Sachverhalt: Es war die Einstufung in die Pflegestufe 3 streitig. Die 1964 geborene Klägerin leidet an einer spastischen Lähmung der Gliedmaßen mit deutlicher geistiger Zurückgebliebenheit und Neigung zu aggressiven Ausbrüchen nach frühkindlichem Hirnschaden und ist als Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung von 100 vH anerkannt. Sie […]
Befreiung von der Versicherungspflicht Die von der GKV verbreitete Meinung einmal befreit – immer befreit erfolgte offenbar bewusst äußerst undifferenziert und soll den Entschluss dazu erschweren. Wir wollen deshalb die einzelnen Situationen aus unserer Sicht einmal näher beleuchten: 1. Befreiung von der Versicherungspflicht als Arbeitnehmer Ein gestellter Befreiungsantrag gilt grundsätzlich nur für das jeweilige Beschäftigungsverhältnis, […]
Pflegeversicherung Urteile Auch medizinische Bäder gehören zur Grundpflege, die bei der Pflegeversicherung berücksichtigt wird. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Darin lehnte es aber die Klage eines Mädchens ab, das unter der Hautkrankheit Neurodermitis, vor allem aber an einer schweren Lungenstörung leidet. Das Mädchen hatte auf Einstufung in Pflegestufe 3 geklagt. Das Gericht argumentierte […]
Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen Die in einem notariellen Hausübergabevertrag neben weiteren Gegenleistungen vereinbarte Pflegeverpflichtung des Übernehmers mit einer (subsidiären) Kostentragungspflicht im Falle der Krankheit oder Behinderung des Übergebers schließt auch die ungedeckten Kosten einer vollstationären Pflege ein, hinsichtlich des Umfangs die der Verpflichtung allerdings nur innerhalb der für gegenseitige Verträge maßgebenden und aus dem Äquivalenzprinzip folgenden […]
Mukoviszidose bei Kindern Sachverhalt: Der im maßgeblichen Zeitraum acht- bis zehnjährige Kläger leidet an Mukoviszidose. Er begehrt Pflegegeld vor allem mit der Begründung, die bei ihm erforderlichen Maßnahmen der so genannten Behandlungspflege (zum Beispiel Hilfe bei Drainage und Inhalationen) seien bei der Ermittlung der Pflegezeiten (§ 15 Abs. 3 SGB XI) zu berücksichtigen (Hinweis auf […]
Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der klagende Sozialhilfeträger begehrt für die von ihm unterstützte Beigeladene von der beklagten Pflegekasse Leistungen bei Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und macht gleichzeitig einen Erstattungsanspruch geltend. Die Beigeladene leidet im Wesentlichen an einer geistigen Behinderung, die sich unter anderem in einem unbeherrschbaren Esszwang äußert. Sie bedarf deswegen neben Anleitungen und […]
Pflegeversicherung in Deutschland Über zwei Millionen Pflegebedürftige erhalten inzwischen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Allein das zeigt die ungeheure Notwendigkeit dieser sozialen Absicherung. Schnell vergessen wurden von manchem Kritiker die zwischenmenschlichen Aspekte der Pflege, denn eine Institution lässt persönliche Verantwortung auch immer ein Stück zur Aufgabe der Bürokratie werden. Und dennoch ist und bleibt Pflege immer […]
Die Wohnsituation – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Die Antwort auf diesen Fragepunkt stellt eine der langlebigsten im Gutachten dar. Noch Jahre nach der Begutachtung schauen Sachbearbeiter gerne unter diesem Punkt nach, wie denn die Wohnsituation des Versicherten ist. Nämlich immer dann, wenn eine Leistung beantragt wird, bei der das Wohnumfeld wichtig ist. Daher wird hier detailliert […]
Pflegeversicherung Urteile Die Pflegekassen müssen bei Kindern auch Hilfen berücksichtigen, die nicht die Pflegeperson, sondern die Erzieherinnen im Kindergarten leisten. Es komme allein auf den tatsächlichen Bedarf an, nicht aber darauf, wer die Hilfe leistet und wo sie geleistet wird, heißt es in einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel. Allein das Beruhigen eines Kindes […]
Beispiel Pflegeheimaufenthalt : Das Beispiel bezieht sich auf ein Stuttgarter Heim mit durchschnittlichen Kostensätzen. Die Kosten einzelner Heime können derzeit um bis zu 450 Euro darunter oder darüber liegen. Die verbleibenden Kosten, die Sie nach Abzug der Pflegeversicherungsleistungen selbst übernehmen müssen, sind je nach Pflegestufe unterschiedlich. Am höchsten ist der verbleibende Eigenanteil in Pflegestufe 0 und 3, […]
Die Pflegeversicherung gesetzlich und privat Viele Menschen erreichen ein hohes Alter, ohne jemals ernsthaft zu erkranken. Trotzdem kann jederzeit das Risiko eintreten, nicht nur krank, sondern sogar zum Pflegefall zu werden – im Alter ebenso wie in jungen Jahren. Vor den erheblichen finanziellen Belastungen konnten sich gesetzlich oder privat Krankenversicherte bisher schon durch eine private […]
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Wie groß ist der Bedarf? Im zweiten Schritt muss man feststellen, wie groß der zeitliche Hilfebedarf ist, den eine nicht als Pflegefachkraft ausgebildete Person (Angehöriger, Nachbar) für die Hilfestellung benötigt. Nutzen Sie Pflegetagebücher der Kassen, einen Mustertagesablauf haben wir vorbereitet. Hiervon hängt die Einstufung in eine Pflegestufe ab: In Pflegestufe 1 werden […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
1. Sachlich bleiben – Gutachtertermin Der Gutachter ist möglicherweise der Überbringer einer schlechten Nachricht. Er […]
Nächtlicher Hilfebedarf Sachverhalt: Die Klägerin ist im Jahre 1914 geboren und bei der beklagten Pflegekasse […]
Für einige Gegenstände (Bargeld, Urkunden, Schmuck, Briefmarken, Münzen, Gold, Platin, Pelze, Teppiche, Kunstwerke und Antiquitäten) […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit zu bringen, verlangen von der deutschen Regierung ein gleichsam zauberisches (magisches) Geschick. Besonders die im […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]
Der Bund der Versicherten hat mit Versicherungsunternehmen Rahmenverträge abgeschlossen, bei denen zwischen einem festen und einem variablen Beitrag gewählt werden kann. Dabei hat der variable Beitrag ganz entscheidende Vorteile: Es […]
31. Prüfen Sie die Deckungspflicht des Privathaftpflicht-VR: a) Während seines Spanienurlaubs zerstört/beschädigt der VN das Fenster, den Teppichboden, die Bettdecke in seinem Hotelzimmer und eine große Standvase im Frühstücksraum des […]
Institutionen zur Durchsetzung ausbildungsrechtlicher Ansprüche a) Betriebsrat, Jugend- und Auszubildendenvertretung Der Betriebsrat hat die allgemeine Aufgabe, die betrieblichen Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Außerdem hat er die Belange von jugendlichen […]
Die im letzten Abschnitt am Beispiel der einfachen Todesfallversicherung entwickelten Mechanismen des Risikoausgleichs lassen sich prinzipiell auf beliebige Risikoprofile mit komplexeren Wahrscheinlichkeitsverteilungen übertragen. Durch die Bündelung von Einzelrisiken entsteht ein Gesamtrisikoprofil. […]
1 Worin unterscheidet sich die Teilkostenrechnung von der Vollkostenrechnung? 2 Was versteht man unter dem Deckungsbeitrag? 3 Eine Agentur erzielte im abgelaufenen Geschäftsjahr folgende Erlöse: 90 000,00 € Abschlussprovision 120 […]
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