Trauringe und Verlobungsringe aus Platin und Carbon!Diabetes Versicherung Sachverhalt: Der Kläger begehrt Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe 1. Er leidet seit fast 30 Jahren an Diabetes, was unter anderem Durchblutungsstörungen in beiden Beinen, offene Wunden an den Füßen und Taubheitsgefühle in den Gliedmaßen zur Folge hat. Gepflegt wird er von seiner Ehefrau. Die Beklagte […]
Pflegeversicherung Urteile Wer alte Menschen aufnimmt und gegen Bezahlung betreut, betreibt unabhängig von der Zahl der Pfleglinge ein Heim und darf die betreuten Personen nicht beerben. Mit dieser Begründung hat das Bayerische Oberste Landesgericht die Beschwerde einer Münchnerin gegen die Verweigerung eines Erbscheins abgewiesen. Eine 75-jährige pflegebedürftige Frau hatte der Klägerin mit einem Testament ihr […]
1. Sachlich bleiben – Gutachtertermin Der Gutachter ist möglicherweise der Überbringer einer schlechten Nachricht. Er hat sie aber nicht verursacht. Das heißt, er führt einen Job durch, der ihm von seinem Arbeitgeber und der Politik mittels der erlassenen Gesetze in engen Grenzen vorgeschrieben wird. Er meint es in der Regel nicht persönlich, jedenfalls so lange […]
Dauer einer Betreuung Die Betreuung endet mit dem Tod des Betreuten. Dem Vormundschaftsgericht ist mitzuteilen, wenn eine Betreuung vorzeitig aufzuheben oder zu ändern ist. Gleiches gilt für den Wunsch nach Wechsel des Betreuers durch den Betreuten oder die Niederlegung des Amtes aus wichtigen Gründen. Zusammenfassende Hinweise über Inhalt und Zweck einer gesetzlichen Betreuung Ein Erwachsener, […]
Urlaub von der Pflege – Krank durch Pflege Die Zahl der hilfs- und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft nimmt zu, weil immer mehr Menschen immer älter werden. Pflegebedürftig kann jeder werden, in jedem Alter – beispielsweise durch einen Unfall. Die über zwei Millionen Betroffenen sind auf gute, zeitintensive Hilfe angewiesen, manchmal auch auf häusliche Pflege. […]
FAQ Versicherungen Pflegegeld Frage: Gibt es zusätzliche andere Leistungen der Sozialhilfe? 123Vesicherung: Das Pflegegeld wird auf das im Rahmen der Hilfe zur Pflege nach dem Bundessozialhilfegesetz zustehende Pflegegeld angerechnet. Bei anderen von der Bedürftigkeit abhängigen Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz bleibt das Pflegegeld unberücksichtigt. Dies gilt insbesondere für Hilfe zum Lebensunterhalt, die der Pflege-bedürftige erhält. Blindenhilfe, […]
Pflegeversicherung Urteile Anziehen der Kleidung sowie Ab- und Anlegen des Stützmieders und der Gehschienen / physikalische Therapie, Wege zum Arzt, zur Krankengymnastik und zum Orthopädiemechaniker Sachverhalt: Die 1988 geborene Klägerin, die an einer Querschnittslähmung mit kompletter Lähmung der Beine und der Harnblase leidet, beantragte im Januar 1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe 3, nachdem sie bis […]
Nächtlicher Hilfebedarf Toilettengang Sachverhalt: Es war die Einstufung in die Pflegestufe 3 streitig. Die 1964 geborene Klägerin leidet an einer spastischen Lähmung der Gliedmaßen mit deutlicher geistiger Zurückgebliebenheit und Neigung zu aggressiven Ausbrüchen nach frühkindlichem Hirnschaden und ist als Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung von 100 vH anerkannt. Sie bezog Leistungen wegen Schwerpflegebedürftigkeit nach […]
Pflegeversicherung Urteile Auch medizinische Bäder gehören zur Grundpflege, die bei der Pflegeversicherung berücksichtigt wird. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Darin lehnte es aber die Klage eines Mädchens ab, das unter der Hautkrankheit Neurodermitis, vor allem aber an einer schweren Lungenstörung leidet. Das Mädchen hatte auf Einstufung in Pflegestufe 3 geklagt. Das Gericht argumentierte […]
Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen Die in einem notariellen Hausübergabevertrag neben weiteren Gegenleistungen vereinbarte Pflegeverpflichtung des Übernehmers mit einer (subsidiären) Kostentragungspflicht im Falle der Krankheit oder Behinderung des Übergebers schließt auch die ungedeckten Kosten einer vollstationären Pflege ein, hinsichtlich des Umfangs die der Verpflichtung allerdings nur innerhalb der für gegenseitige Verträge maßgebenden und aus dem Äquivalenzprinzip folgenden […]
Mukoviszidose bei Kindern Sachverhalt: Der im maßgeblichen Zeitraum acht- bis zehnjährige Kläger leidet an Mukoviszidose. Er begehrt Pflegegeld vor allem mit der Begründung, die bei ihm erforderlichen Maßnahmen der so genannten Behandlungspflege (zum Beispiel Hilfe bei Drainage und Inhalationen) seien bei der Ermittlung der Pflegezeiten (§ 15 Abs. 3 SGB XI) zu berücksichtigen (Hinweis auf […]
Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der klagende Sozialhilfeträger begehrt für die von ihm unterstützte Beigeladene von der beklagten Pflegekasse Leistungen bei Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und macht gleichzeitig einen Erstattungsanspruch geltend. Die Beigeladene leidet im Wesentlichen an einer geistigen Behinderung, die sich unter anderem in einem unbeherrschbaren Esszwang äußert. Sie bedarf deswegen neben Anleitungen und […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Aufgrund des Schadenverlaufs in der Fahrzeugversicherung mussten die Beiträge bisher ständig nach oben korrigiert werden. […]
Klassische Kapitallebensversicherung, Tarifanalyse, Dynamik und Policen Teil 1 Verbundene Kapitallebensversicherung – Klassische Kapitallebensversicherung Diese Vertragsform […]
Private Unfallversicherungen finden sich in vielfältigen Formen und Ausprägungen wieder. • Für die Deckung des […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit zu bringen, verlangen von der deutschen Regierung ein gleichsam zauberisches (magisches) Geschick. Besonders die im […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]
Versicherungen rund ums Auto – Kfz-Haftpflichtversicherung Im Gegensatz zur Privat-Haftpflichtversicherung ist die Kfz-Haftpflichtversicherung nicht freiwillig, sondern gesetzlich vorgeschrieben, und zwar für alle Kfz-Fahrzeuge (Pkw, Lkw, Motorrad, Moped, Mofa usw.). Sie können […]
Die berücksichtigungsfähigen Kosten – Beantragung der Wohnumfeldverbesserung Bei der Zuschussgewährung sind als Kosten der Maßnahme Aufwendungen für Vorbereitungshandlungen, Materialkosten (auch bei Ausführung durch Nichtfachkräfte), Arbeitslohn und gegebenenfalls Gebühren (zum Beispiel für […]
Aus unterschiedlichen rechtlichen und wirtschaftlichen Gründen streben Versicherungsunternehmen in der betriebswirtschaftlichen Praxis häufig bestimmte Formen von Zusammenschlüssen an. Eine besonders wichtige und verbreitete Form des Zusammenschlusses von Unternehmen ist der […]
Versicherungsverträge mit Minderjährigen Nur derjenige kann einen Versicherungsantrag rechtsverbindlich unterschreiben und somit selbstständig einen Versicherungsvertrag abschließen, der voll geschäftsfähig ist (nach Vollendung des 18. Lebensjahres). – Geschäftsunfähige (bis zur Vollendung […]
Nächtlicher Hilfebedarf Sachverhalt: Die Klägerin ist im Jahre 1914 geboren und bei der beklagten Pflegekasse versichert. Sie leidet an einem Zustand nach Schlaganfall (1988) mit Halbseitenlähmung links, einer Epilepsie, einem […]
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