Trauringe und Verlobungsringe aus Platin und Carbon!Nächtlicher Hilfebedarf Versorgung inkontinenter Pflegebedürftiger mit Inkontinenzartikeln als Standard der Pflege Sachverhalt: Die 1914 geborene Klägerin streitet um Leistungen der häuslichen Pflege nach Pflegestufe 3. Sie leidet vor allem an den Folgen eines Schlaganfalls. Die Beklagte hat ihr lediglich die Pflegestufe 2 zuerkannt. Im Klage- und Berufungsverfahren hatte die […]
Wartezeiten beim Krankengymnasten nächtliche Beruhigungsmaßnahmen, pauschalierter hauswirtschaftlicher Pflegemehrbedarf Sachverhalt: Streitig ist die Einstufung der Klägerin in die Pflegestufe 3 in der Zeit vom 1.4.1995 bis zum 3.11.1997. Für die Folgezeit ist diese Pflegestufe von der Beklagten anerkannt. Die Klägerin ist im Mai 1991 geboren und leidet seit ihrer Geburt unter geistigen und körperlichen Entwicklungsstörungen. Während […]
Pflegeversicherung Urteile Patienten, die wegen schwerer Angstneurosen immer eine Bezugsperson in ihrer Nähe brauchen, bekommen dafür keine Leistungen aus der Pflegeversicherung. Rein passive Hilfe durch bloße Anwesenheit eines anderen reiche nicht aus, um den Pflegebedarf zu begründen, entschied das Kasseler Bundessozialgericht. Das Urteil bezieht sich zwar noch auf das alte Recht der Schwerpflegebedürftigkeit vor Einführung […]
Leistungen für Hilfspersonen Neben den Leistungen, die direkt der zu pflegenden Person zugutekommen, hat die Pflegeversicherung noch eine andere Aufgabe: Auch die Hilfspersonen werden bedacht. Grundlage hierfür ist die Überlegung, dass Hilfspersonen mit ihrer Bereitschaft zur Pflege Einschränkungen in der eigenen Lebensführung hinnehmen, um die Aufgabe erfüllen zu können. In erster Linie ist dabei an […]
Pflegeversicherung Urteile Streitig war, ob der 1994 geborene, an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus leidende Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 hat. Die Vorinstanzen hatten der Klage stattgegeben, weil sie die Zubereitung der Diätnahrung, die Blutzuckermessungen und das Insulinspritzen als Pflegebedarf mitberücksichtigt und einen täglichen Pflegemehrbedarf des Klägers im Bereich der Grundpflege, verglichen mit […]
Pflegerentenversicherung Gleich vorweg noch einmal eine Erklärung des Versicherungsprinzips: Für Personen, die in der gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, gilt der Grundsatz, dass die Pflegepflichtversicherung in aller Regel bei derselben Krankenversicherung abgeschlossen wird. Aber kein Grundsatz ohne Ausnahme: Wer freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse ist, also über die Beitragsbemessungsgrenze (2004: 41.850 Euro jährlich bzw. 3.487,50 Euro monatlich) […]
Häuslicher Pflege Leitsatz: Die pauschale Leistung der Pflegeversicherung bei Pflege in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe ist auch zu erbringen, wenn der Behinderte vorübergehend zu Hause gepflegt wird. Sachverhalt: Das beklagte private Krankenversicherungsunternehmen weigert sich, den pauschalen Anteil des Heimentgelts für den in einer Behinderteneinrichtung stationär untergebrachten Pflegebedürftigen Konrad T. auch für Zeiten zu übernehmen, […]
Hilfsmittel – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Nicht zu vernachlässigen ist die Frage des Gutachters, ob der Versicherte noch Hilfsmittel benötigt. Zahlreiche Pflegeversicherungen warten regelmäßig das Gutachten ab, bevor sie über die Zuteilung von Hilfsmitteln entscheiden. Andersherum könnte man auch sagen: Ohne gutachterliche Empfehlung kann es schwierig werden, an Hilfsmittel heranzukommen. Dies gilt umso mehr, je teurer […]
Ihr medizinischer Wille, die Patientenverfügung In einer Patientenverfügung können Sie schon in gesunden Tagen Behandlungswünsche festlegen, für den Fall, dass Sie sich nicht mehr äußern können. Anders als in der Vorsorgevollmacht oder der Betreuungsverfügung benennen Sie in einer Patientenverfügung keinen Vertreter, um Ihren Willen später durchzusetzen. Soll der Arzt alle lebenserhaltenden Maßnahmen ausschöpfen? Unter welchen […]
Sachverhalt: Der 1985 geborene Kläger, der bis zur erfolgreichen Transplantation einer Niere im Januar 1997 ab März 1996 wegen Nierenversagens auf eine Heimdialyse angewiesen war, verlangt für diese Zeit seine Einstufung in die Pflegestufe 2. Die Beklagte hat nur Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 gezahlt. In den Vorinstanzen hatte der Kläger Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) […]
Besonderheit 1: Pflegebedürftige Kinder Die Pflegeversicherung leistet bei Pflegebedürftigkeit, und dies unabhängig vom Alter des Betroffenen. Auch bei Kindern kann es Vorkommen, dass auf Grund eines Unfalls oder eines Geburtsschadens erheblicher Hilfebedarf notwendig ist. Im Kern gelten alle Vorschriften und Regeln somit auch für Kinder. Es gibt jedoch einen Unterschied. Kinder sind auch ohne krankheits- […]
Mukoviszidose bei Erwachsenen Sachverhalt: Streitig war, ob der jetzt 20-jährigen, an der angeborenen Stoffwechselkrankheit Mukoviszidose leidenden Klägerin seit dem 1.4.1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 zusteht. Die Klage war in den Vorinstanzen ohne Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) mit einen Pflegebedarf der Klägerin im Bereich der Grundpflege von weniger als 45 Minuten täglich festgestellt. Es hat […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
1 Familie Bergner, z. Zt. 2 Erwachsene und 2 Kinder, bewohnt eine Eigentumswohnung. Da ein […]
Elementarschäden durch Grundwasser, Hochwasser, Witterungsniederschläge, Erdbeben, Erdsenkung, Erdrutsch, Schneedruck und Lawinen können durch die erweiterte […]
§ 10 Versicherungsort 1. Versicherungsschutz besteht für versicherte Sachen innerhalb des Versicherungsortes. Diese Beschränkung gilt […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit zu bringen, verlangen von der deutschen Regierung ein gleichsam zauberisches (magisches) Geschick. Besonders die im […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]
Die Ziele in Versicherungsunternehmen lassen sich grob in allgemeine betriebswirtschaftliche und versicherungsspezifische Ziele unterteilen, die sich aus dem besonderen Charakter des Versicherungsgeschäftes ergeben. Zu den allgemeinen betriebswirtschaftlichen Zielen gehören die […]
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. So heißt es in Artikel 20 Abs. 1 des Grundgesetzes. Zusammen mit dem Schutz der Menschenwürde (Art. 1) und der sozialen […]
a) Kündigung durch den VN • Wird eine versicherte Person in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig, so kann der VN die private Pflegepflichtversicherung dieser Person binnen zwei Monaten seit Eintritt der […]
1. Erläutern Sie zwei Gründe für die Notwendigkeit staatlicher Aufsicht. 2. Welches Gesetz regelt die Versicherungsaufsicht? 3. Welche privaten Versicherungsunternehmen a) unterliegen nicht der Versicherungsaufsicht? b) werden nur in geringem […]
Egal, ob Sie ein günstigeres Versicherungsangebot gefunden haben, eine abgeschlossene Versicherung nicht mehr benötigen oder sich über das Versicherungsunternehmen geärgert haben – es gibt die unterschiedlichsten Gründe eine Versicherung zu […]
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