1. Frau Helga Gill hat einen Neuwagen für 30 000,00 € gekauft, offensichtlich aber eine Montagsproduktion erwischt. Bekannte spotten bereits, dass sie das Fahrzeug zur Verleihung der Silbernen Zitrone Vorschlägen soll, mit der ein großer Automobilclub die schlechteste Produktion eines Autoherstellers auszeichnet. Frau Gill ist die Nachbesserungen leid und trägt sich mit dem Gedanken, die […]
Sachverhalt: Die Kläger sind Geschwister (1986 und 1989 geboren). Sie leiden an der angeborenen Stoffwechselerkrankung Phenylketonurie (PKU), die vor allem die Einhaltung einer strengen eiweißarmen Diät erfordert. Die beklagte Pflegekasse lehnte es ab, Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 zu gewähren, weil der Pflegeaufwand nicht im Bereich der Grundpflege, sondern nur in der hauswirtschaftlichen Versorgung anfalle. […]
Ich glaube, dass das Auto heute das genaue Äquivalent der großen gothischen Kathedralen ist. (Roland Barthes) Das Auto ist immer noch eines der liebsten Kinder der Deutschen. Zwar wird das gute Stück nicht mehr jeden Samstagmorgen im Trainingsanzug auf der Straße gewaschen und poliert (vielerorts ist dies mittlerweile verboten), doch fahren in Deutschland 42 Millionen […]
Die private Rentenversicherung – Altersvorsorge in Deutschland Teil 1 Die Zusatzversicherungen – private Rentenversicherung Wie bei fast jeder Versicherungsform können auch bei der Leibrente Zusatzversicherungen gegen Aufpreis vereinbart werden. 1. Die Unfalltod-Zusatzversicherung: Sie sollte wie bei der Kapitallebensversicherung aus dem Vertrag ausgeklammert werden. Die UZV ist bei Bedarf in der privaten Unfallversicherung besser aufgehoben. 2. […]
Versicherungen heute und damals – Überblick Schutz vor Feuer Piraterie
Versicherungen heute und damals – Überblick Schutz vor Feuer Piraterie Das Verlangen nach Sicherheit ist seit jeher ein Urbedürfnis, und das nicht nur bei Menschen, sondern auch bei Tieren. In der Fauna erhöht der Zusammenschluss in Form von Herden und Rudeln die Überlebenschancen des Einzelnen erheblich und ermöglicht eine relativ sorgenfreie Existenz. Genauso verhält es […]
Gute Preise versichern
Geld sparen durch Supermarktprospekte Alltäglich befinden sich in der Tagespost aktuelle Supermarkt Prospekte, welche die Angebote der Woche und eine Vielzahl oft preisreduzierter Sortimentsartikel präsentieren. Bis zu 12 Stück sind dies in einem deutschen Haushalt pro Woche und sage und schreibe 70 Prozent der Bevölkerung sehen die Werbeblätter der Discounter auch regelmäßig an. Während aber der eine diese Wochenangebote genauestens […]
Bitcoin – eine Währung mit großer Zukunft
Bitcoin – eine Währung mit großer Zukunft Ende 2017 sorgte Bitcoin für Schlagzeilen: Der Wert eines Bitcoin stieg und stieg und erreichte im Dezember fast 20.000 US-Dollar. Sehr bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass bei der ersten Bitcoin-Transaktion, die 2010 getätigt wurde, 10.000 Bitcoins für zwei Pizzen ausgegeben wurden. Dass Bitcoin und andere Kryptowährungen Potenzial haben, […]
Die hauswirtschaftliche Versorgung HWV – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Über diesen Punkt gehen die Gutachter meist ohne großes Nachfragen hinweg. Dies liegt unter anderem daran, dass der Fragebogen zu den hauswirtschaftlichen Tätigkeiten sehr knapp gehalten ist. Die einzelnen Unterpunkte werden knapp genannt, die Möglichkeit besteht, Anmerkungen zu verzeichnen, der globale Wert „Stunden pro Woche“ wird eingetragen, und das war es dann. Es werden keinerlei […]
Hilfe beim inhalieren, bei der Vorbereitung und Desinfektion des Inhaliergerätes- Pflegeversicherung Urteile
das Desinfizieren der Toilette und des Bades sowie die Überwachung der Medikamenteneinnahme – Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der 1982 geborene, an Mukoviszidose leidende Kläger streitet um die Gewährung von Pflegegeld ab Mai 1996. Auch hier war die Klage vor dem Sozialgericht (SG) erfolglos, weil ein Grundpflegebedarf von weniger als 45 Minuten täglich festgestellt wurde. Mit der […]
Allgemeinzustand und Körperpflege – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Der Allgemeinzustand und Körperpflege Unter diesem Punkt werden Standarddaten wie Größe und Körpergewicht abgehandelt, die nur in besonderen Fälle von Wichtigkeit für das Ergebnis der Begutachtung sind. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn der Versicherte besonders wenig oder besonders viel Gewicht aufweist. Näheres hierzu finden Sie unter „Erschwerende Faktoren“. Allerdings schreibt der Gutachter unter diesen […]
Pflichten des Betreuers und Einwilligungsvorbehalt – Pflegeversicherung in Deutschland
Pflichten des Betreuers Der Betreuer vertritt den Betreuten in seinem Aufgabenkreis gerichtlich und außergerichtlich. Die Angelegenheiten sind so zu erledigen, wie es dem Wohl des Betreuten entspricht. Dazu gehören insbesondere ■ die Möglichkeit, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten, ■ die Entsprechung von Wünschen des Betreuten, ■ die Besprechung wichtiger Angelegenheiten mit dem Betreuten, […]
Nächtlicher Hilfebedarf rund um die Uhr, Zahlung von Pflegegeld für angebrochene Tage
(12-Uhr-Grenze) – Nächtlicher Hilfebedarf Sachverhalt: Streitig ist, ob der Kläger eine der Voraussetzungen für die Pflegestufe 3, nämlich Hilfebedarf „regelmäßig rund um die Uhr, auch nachts“, erfüllt. Er ist wegen einer Frühkindlichen Hirnschädigung geistig schwer behindert, erhält Leistungen der Pflegestufe 2 für die häusliche Pflege, lebt aber überwiegend in einer Behinderteneinrichtung. Wegen der Gefahr epileptischer […]
Die Betreuungsverfügung, Bestellung durchs Gericht – Pflegeversicherung in Deutschland
Die Betreuungsverfügung, Bestellung durchs Gericht Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie einer Person tatsächlich uneingeschränkte Entscheidungsbefugnisse erteilen wollen, sollten Sie sich besser für eine Betreuungsverfügung entscheiden. Mit einer Betreuungsverfügung benennen Sie eine Person, die Sie in allen gerichtlichen und außergerichtlichen Fragen vertreten soll, für den Fall, dass Sie selbst dazu nicht mehr in der […]
Versicherungen und das Finanzamt – Zukünftige steuerliche Behandlung der Lebensversicherung
steuerliche Behandlung der Lebensversicherung Die Steuerreformkommission der Regierungskoalition hat hin-sichtlich der steuerlichen Behandlung von Lebensversicherungen nach dem 01.01.1999 folgende Vorschläge vorgelegt: 1. Für kapitalbildende Lebensversicherungen ist beabsichtigt, eine so genannte Abgeltungssteuer von jährlich 10% auf die Zinsen, die in einer Lebensversicherung anfallen, zu erheben. Die Steuer soll von den Lebensversicherungsunternehmen direkt abgeführt werden. Damit soll […]
Neubau eines behindertengerechten Eigenheimes – Verbesserung des Wohnumfeldes
Verbesserung des Wohnumfeldes Leitsätze: 1. Ebenso wie der behindertengerechte Umbau einer Wohnung kann auch der Neubau eines behindertengerecht gestalteten Eigenheimes als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes von der Pflegekasse bezuschusst werden. 2. Zur behindertengerechten Gestaltung eines Hauses zählt auch der Einbau von Fenstern mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe. Sachverhalt: Die Klägerin begehrt von der […]
Maßnahmen der Behandlungspflege in Verbindung mit Grundpflege – Pflegeversicherung Urteile
Maßnahmen der Behandlungspflege Haarwäsche mit anschließender spezieller Pflege der Kopfhaut wegen der Schuppenflechte / Einreiben der Gelenke / Pudern der Haut / mundgerechte Zubereitung der Mahlzeiten Sachverhalt: Der Kläger streitet als Rechtsnachfolger seiner 1914 geborenen, inzwischen verstorbenen Mutter um Leistungen der Pflegestufe 3. Der Antrag wurde nach Einholung eines Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung […]