1 Stellen Sie fest, um welche Art von Rechtsobjekt es sich handelt:
-Wohnhaus,
-Geschäftswert,
-Wachhund,
-Lizenz.
2 Wann werden Sie in folgenden Fällen Eigentümer (Begründung)?
a) Sie schließen am 15. Oktober d. J. im Computer-Shop einen Kaufvertrag über einen PC mit Zubehör. Sie bezahlen sofort mit EC-Karte. Die Anlage wird erst am 30. Oktober d. J. geliefert.
b) Sie kaufen am 1. Juni d. J. in einem Bürofachgeschäft einen Fotokopierer und nehmen ihn sofort mit. Die Zahlung von 900,00 Euro soll innerhalb eines Monats erfolgen.
3 Der Inhaber einer Versicherungsagentur verkauft seiner Auszubildenden Cornelia Schreiber einen PC, dessen Kaufpreis 3 Monate später mit der Ausbildungs-vergütung verrechnet werden soll. Noch vor der Zahlung verkauft und übergibt Cornelia den PC an ihre Freundin Brigitte.
a) Begründen Sie, wer nach diesen Vorgängen Eigentümer(in) ist.
b) Wer muss den noch nicht beglichenen Kaufpreis an den Agenturinhaber zahlen?
4 Sie kaufen von einem Bekannten ein Fotokopiergerät. Es stellt sich nachträglich heraus, dass das Fotokopiergerät von einem Sportgeschäft gemietet war. Wie ist die Rechtslage?
5 Sie verhandeln mit Frau Stückle über den Erwerb eines Grundstücks. Mit Schreiben vom 20. Juni d. J. erklärt sich Frau Stückle mit dem Verkauf einverstanden. Die Auflassung erfolgt beim ersten Notartermin am 15. Juli d. J. in Anwesenheit beider Vertragspartner vor dem Notar. Gleichzeitig wird die Eintragung der Grundstücksübertragung im Grundbuch beantragt. Am 10. August d. J. erfolgt die Umschreibung.
a) Wann fand der rechtswirksame Abschluss des Kaufvertrags statt?
b) Welche Rechte haben Sie dadurch erworben?
c) Wann wurden Sie Eigentümer des Grundstücks?
6 Frau Reich kauft einen Bürodrehstuhl gegen sofortige Zahlung.
a) Zu welchem Zeitpunkt erwirbt sie das Eigentum?
b) Nach einigen Tagen erhält sie die polizeiliche Aufforderung, den Bürodrehstuhl abzuliefern, da er aus einem Einbruchdiebstahl stamme. Wie stellt sich die Rechtslage für Frau Reich dar?
7 Welchen rechtlichen Vorteil hat der Hersteller beim Zahlungsverzug, wenn er unter Eigentumsvorbehalt lieferte?
8 Warum ist auch beim Verkauf unter Eigentumsvorbehalt die Zuverlässigkeit des Käufers zu überprüfen?
9 Bei der Proximus-Filiale wurde das Arbeitszimmer des Filialdirektors mit fest verklebtem Parkettfußboden ausgelegt. Die Lieferung des Parketts war unter Eigentumsvorbehalt erfolgt. Beurteilen Sie die Wirksamkeit dieser Vertragsklausel.
