Krankenkasse wechseln – so gehts Falls Sie Ihre Krankenkasse wechseln möchten, können Sie das relativ einfach tun. Um den Wettbewerb zwischen den einzelnen Kassen zu beflügeln, gibt es keine restriktiven Bedingungen und relativ kurze Fristen. Die Bindungsfrist von 18 Monaten wird im Jahre 2021 auf 12 Monate runtergesetzt. Beim Wechsel der Krankenkasse gibt es einige […]
Über diesen Punkt gehen die Gutachter meist ohne großes Nachfragen hinweg. Dies liegt unter anderem daran, dass der Fragebogen zu den hauswirtschaftlichen Tätigkeiten sehr knapp gehalten ist. Die einzelnen Unterpunkte werden knapp genannt, die Möglichkeit besteht, Anmerkungen zu verzeichnen, der globale Wert „Stunden pro Woche“ wird eingetragen, und das war es dann. Es werden keinerlei […]
das Desinfizieren der Toilette und des Bades sowie die Überwachung der Medikamenteneinnahme – Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der 1982 geborene, an Mukoviszidose leidende Kläger streitet um die Gewährung von Pflegegeld ab Mai 1996. Auch hier war die Klage vor dem Sozialgericht (SG) erfolglos, weil ein Grundpflegebedarf von weniger als 45 Minuten täglich festgestellt wurde. Mit der […]
Der Allgemeinzustand und Körperpflege Unter diesem Punkt werden Standarddaten wie Größe und Körpergewicht abgehandelt, die nur in besonderen Fälle von Wichtigkeit für das Ergebnis der Begutachtung sind. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn der Versicherte besonders wenig oder besonders viel Gewicht aufweist. Näheres hierzu finden Sie unter „Erschwerende Faktoren“. Allerdings schreibt der Gutachter unter diesen […]
Pflichten des Betreuers Der Betreuer vertritt den Betreuten in seinem Aufgabenkreis gerichtlich und außergerichtlich. Die Angelegenheiten sind so zu erledigen, wie es dem Wohl des Betreuten entspricht. Dazu gehören insbesondere ■ die Möglichkeit, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten, ■ die Entsprechung von Wünschen des Betreuten, ■ die Besprechung wichtiger Angelegenheiten mit dem Betreuten, […]
(12-Uhr-Grenze) – Nächtlicher Hilfebedarf Sachverhalt: Streitig ist, ob der Kläger eine der Voraussetzungen für die Pflegestufe 3, nämlich Hilfebedarf „regelmäßig rund um die Uhr, auch nachts“, erfüllt. Er ist wegen einer Frühkindlichen Hirnschädigung geistig schwer behindert, erhält Leistungen der Pflegestufe 2 für die häusliche Pflege, lebt aber überwiegend in einer Behinderteneinrichtung. Wegen der Gefahr epileptischer […]
Die Betreuungsverfügung, Bestellung durchs Gericht Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie einer Person tatsächlich uneingeschränkte Entscheidungsbefugnisse erteilen wollen, sollten Sie sich besser für eine Betreuungsverfügung entscheiden. Mit einer Betreuungsverfügung benennen Sie eine Person, die Sie in allen gerichtlichen und außergerichtlichen Fragen vertreten soll, für den Fall, dass Sie selbst dazu nicht mehr in der […]
Verbesserung des Wohnumfeldes Leitsätze: 1. Ebenso wie der behindertengerechte Umbau einer Wohnung kann auch der Neubau eines behindertengerecht gestalteten Eigenheimes als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes von der Pflegekasse bezuschusst werden. 2. Zur behindertengerechten Gestaltung eines Hauses zählt auch der Einbau von Fenstern mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe. Sachverhalt: Die Klägerin begehrt von der […]
Maßnahmen der Behandlungspflege Haarwäsche mit anschließender spezieller Pflege der Kopfhaut wegen der Schuppenflechte / Einreiben der Gelenke / Pudern der Haut / mundgerechte Zubereitung der Mahlzeiten Sachverhalt: Der Kläger streitet als Rechtsnachfolger seiner 1914 geborenen, inzwischen verstorbenen Mutter um Leistungen der Pflegestufe 3. Der Antrag wurde nach Einholung eines Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung […]
Wohnumfeldverbesserung Wenn ein Mensch pflegebedürftig wird, sind oft das Haus oder die Wohnung überhaupt nicht für eine Pflege geeignet. So sind beispielsweise die Türen oft zu schmal, um mit einem Rollstuhl hindurchzufahren. Häufig sind auch Treppenstufen im Haus eine Hürde für pflegebedürftige Menschen. Im sanitären Bereich (Dusche, Bad, WC) sind die gewohnten vorhandenen Anlagen häufig […]
Erziehungsurlaub Kinder Diese Frage ist gar nicht so einfach zu beantworten. Folgende Aufstellung soll hier Klarheit verschaffen: Bei wem die Kinder zu versichern sind, hängt davon ab, ob die Eltern privat oder gesetzlich versichert sind, wer jeweils mehr verdient und ob das Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegt. 1. Fall: Eltern 1: berufstätig, pflichtversichert, Einkommen mtl. […]
Allgemeiner Aufsichtsbedarf Sachverhalt: Streitig ist die Einstufung in die Pflegestufe 1. Der Kläger ist als Folge eines frühkindlichen Hirnschadens geistig behindert und neigt zu Unruhezuständen, geminderter Kritik- und Distanzfähigkeit sowie zu aggressiven verbalen Äußerungen. Er arbeitet in einer Behindertenwerkstatt. Sein Antrag auf Pflegegeld wurde von der Beklagten abgelehnt. Das Sozialgericht (SG) hat die Voraussetzungen der […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Versicherungsformen Einzel-Unfallversicherung Als Einzel-Unfallversicherung bezeichnet man die Versicherungsform, bei der der Versicherungsschutz auf die persönlichen […]
Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte a) Willenserklärungen Wer rechtswirksam tätig werden will, muss dazu seinen Willen äußern. […]
Bezahlt eine Hausratversicherung die Schäden an Gegenständen innerhalb einer Wohnung oder eines Hauses, steht die […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit zu bringen, verlangen von der deutschen Regierung ein gleichsam zauberisches (magisches) Geschick. Besonders die im […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]
Grundstück und Grundbuch a) Begriffe Grundstück, Flur, Flurstück, Gemarkung Zum Grundstück gehören das Grundstück selbst, wesentliche Bestandteile und Zubehör. Alle Dinge auf dem Grundstück, die Kontakt zum Boden haben und […]
Unterlagen zur Gesundheitsprüfung für Lebensversicherungen, Risikoversicherungen, Berufsunfähigkeitsversicherungen Todesfallsumme (EUR)*) Berufsunfähigkeitsrente jährlich (EUR) benötigte Unterlagen bis 75 000 bis 12 000 Gesundheitsfragen im Antrag über 75 000 über 12 000 Gesundheitsfragen […]
Einbau von Treppenschutztüren Die Klägerin verfolgt als Rechtsnachfolgerin ihrer verstorbenen Mutter, die von der Beklagten Leistungen der Pflegestufe 2 erhielt, einen Anspruch auf Zuschussgewährung für eine Maßnahme zur Verbesserung des […]
Während der Laufzeit Ihrer Privaten Krankenversicherungen beachten Nach dem Abschluss einer privaten Krankenversicherung sollten Sie nicht aufhören, sich auf dem Laufenden zu halten. Es kann sich bei den Angeboten vieles […]
Die Versicherung von Kindern gegen die finanziellen Folgen von Unfällen ist besonders wichtig. Wenn ein Kind als Folge eines Unfalls ein Leben lang nicht arbeiten kann, müssen die Eltern möglicherweise […]
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