Krankenversicherung 335
Zur Berücksichtigung von Zusammenstellung und Abwiegen der Essensportionen
Das Insulinspritzen einschließlich der Blutzuckermessungen bei Kindern – Berücksichtigung von Zusammenstellung Sachverhalt: Die 1992 geborene Klägerin begehrte Pflegegeld wegen eines insulinpflichtigen Diabetes. Die beklagte Pflegekasse lehnte dies ab, weil nach den Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen der krankheitsbedingte Mehraufwand an Grundpflege bei der Klägerin unter 45 Minuten täglich liege. Die Klage blieb in den Vorinstanzen […]
Rund um die Uhr, Betreuung – Pflegeversicherung Urteile
Sachverhalt: – Pflegeversicherung Urteile Die 1983 geborene Klägerin, die Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach den §§ 53 ff SGB V bezog, beantragte für die Zeit ab 1.4.1995 Pflegegeld nach Stufe 3. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) diagnostizierte bei der Klägerin eine Tetraspastik, eine Sehbehinderung und eine geistige Retardierung nach zerebralen Krampfleiden. Der hierdurch hervorgerufene Pflegebedarf betrage […]
An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen – Pflegeversicherung Urteile
Leitsätze (Bundessozialgericht) – Kompressionsstrümpfen: Maßnahmen der Behandlungspflege, die mit einer Verrichtung der Grundpflege in einem notwendigen zeitlichen Zusammenhang stehen, fallen in die Leistungspflicht der Pflegeversicherung; sie sind nicht als Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege von den Krankenkassen zu erbringen. Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Gewährung häuslicher Krankenpflege. Die 1909 geborene und bei der beklagten Krankenkasse versicherte […]
Urlaub von der Pflege in drei Schritten – Pflegeversicherung in Deutschland
1. Schriftlicher Antrag nötig – Urlaub von der Pflege Voraussetzung: Es besteht schon mehr als ein Jahr Pflege. Der Gepflegte muss bei seiner Pflegekasse einen formlosen Antrag stellen. Es sollte formuliert sein, welche Art der Betreuung der Gepflegte während des Urlaubes haben möchte, also ob die Vertretung zum Beispiel durch einen Pflegedienst oder durch jemanden aus […]
Grenzen der Belastbarkeit, Pflegealltag und Ausländische Pflegekräfte – Pflegeversicherung
Grenzen der Belastbarkeit – Ausländische Pflegekräfte Einen Angehörigen zu pflegen bedeutet immer eine Konfrontation mit den eigenen physischen und psychischen Grenzen. Pflegende Angehörige begegnen Gefühlen von Hilflosigkeit und Trauer gegenüber dem Leid, körperlicher Überforderung durch ständiges Heben und Tragen, persönlicher Überforderung durch den Verlust von Freizeit und sozialen Kontakten. Als besonders belastend wird die Unabsehbarkeit des […]
Einbau von Treppenschutztüren bei Verwirrten zur Pflegeerleichterung – Pflegeversicherung Urteile
Einbau von Treppenschutztüren Die Klägerin verfolgt als Rechtsnachfolgerin ihrer verstorbenen Mutter, die von der Beklagten Leistungen der Pflegestufe 2 erhielt, einen Anspruch auf Zuschussgewährung für eine Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen. Es handelt sich dabei um den Einbau von zwei Treppenschutztüren sowie die Sicherung der Gartentür, um Stürzen und einem unbeaufsichtigten Verlassen […]
Anspruch auf Pflegegeld bei Aufenthalt in Einrichtungen an Wochenenden – Pflegeversicherung Urteile
Anspruch auf Pflegegeld, Sachverhalt: Der 1967 geborene, geistig behinderte Kläger lebt seit Oktober 1994 in einer Wohngruppe einer Behinderteneinrichtung. Etwa jedes zweite Wochenende verbringt er bei seiner Mutter, die ihn während dieser Zeit pflegt. Seit dem 1.7.1996 zahlt die beklagte Pflegekasse monatlich 500 € für pflegerische Leistungen an den Träger der Sozialhilfe, der für die […]
Insulinpflichtiger Diabetes mellitus, Wartezeiten beim Arztbesuch – Pflegeversicherung Urteile
Wartezeiten beim Arztbesuch Sachverhalt: Der wegen eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus Typ I erblindete Kläger verfolgte mit seiner Klage die Einstufung in die Pflegestufe 2. Nachdem das Widerspruchsverfahren und die Klage vor dem Landessozialgericht (LSG) erfolglos verliefen, trug der Kläger im Rahmen der Revision insbesondere vor, dass das LSG bei der Ermittlung des erforderlichen Zeitaufwandes im […]
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung – statistischen Daten und Frageboden des MDK
Die statistischen Daten – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Der Fragebogen, den der Gutachter zu Beginn des Besuchs hervorholt, stellt eine Art Allzweckwaffe dar. Er dient der Gedankenstütze für den Gutachter. Nach dem gleichen Schema wird er sein Gutachten erstellen. Im Fragebogen sind zahlreiche Fragen aufgelistet, die nicht nur den eigentlichen Zweck der Pflegebegutachtung unterstützen sollen, sondern auch […]
Zeitaufwand für die soziale Betreuung und tagesstrukturierende Maßnahmen wie Maltherapie, Gruppengymnastik
Begutachtung im stationären Bereich – soziale Betreuung Sachverhalt: Der Kläger begehrt Leistungen der sozialen Pflegeversicherung wegen vollstationärer Pflege nach der Pflegestufe 3 anstatt der bewilligten Pflegestufe 2. Er hat zwei Schlaganfälle erlitten, ist teilweise gelähmt, geistig verwirrt, sprech- und schreibunfähig sowie harn inkontinent. Die Beklagte ermittelte einen Bedarf an Grundpflege von weniger als vier Stunden täglich […]
Die gesetzliche Krankenversicherung GKV in Deutschland – detailliertere Information Teil II
Der Rotstift in der GKV Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen und der jetzt schon auftretende Effekt, dass es immer weniger Beitragszahler und immer mehr Leistungsempfänger gibt, hat schon in der Vergangenheit zu einschneidenden Maßnahmen in der GKV geführt. Beitragssatzerhöhungen einzelner Kassen oder zusätzliche Beitragserhebung aus den Einnahmen der gesetzlich Versicherten reichten in der Vergangenheit nicht aus, […]
Befreiung von der Versicherungspflicht und für wen lohnt sich die private Krankenversicherung
Die von der GKV verbreitete Meinung einmal befreit – immer befreit erfolgte offenbar bewusst äußerst undifferenziert und soll den Entschluss dazu erschweren. Wir wollen deshalb die einzelnen Situationen aus unserer Sicht einmal näher beleuchten: 1. Befreiung von der Versicherungspflicht als Arbeitnehmer Ein gestellter Befreiungsantrag gilt grundsätzlich nur für das jeweilige Beschäftigungsverhältnis, in dem er ausgesprochen […]
oft gelesen
Zielkonflikte zwischen den wirtschaftspolitischen Zielen – Magisches Viereck► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen und einfache Verteilung – Kaufmännisches RechnenVerteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung – obligatorische UnfallversicherungNicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung von Versicherungsansprüche – Wesen der VerjährungVVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der VersicherungsbeginneVersicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Geltungsbereich der Rechtsschutzversicherung richtig verstehen– Örtlicher Geltungsbereich Versicherungsschutz besteht (örtlicher Geltungsbereich), soweit • die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen in […]
Tarife, Tabellen und Verzeichnisse für die Beitragsberechnung – FahrzeugversicherungDie Beitragsberechnung zur KH-Versicherung und zur Fahrzeugversicherung (Vollkasko bzw. Teilkasko) für Pkws erfolgt bei der […]
Rabatte, Vertragsstrafen bei falschen Angaben – Kraftfahrt-Haftpflichtversicherung in DeutschlandViele Gesellschaften arbeiten – wiederum sehr unterschiedlich – mit Zuschlägen und Abschlägen, und zwar – […]
