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Krankenversicherung 335

Nächtlicher Hilfebedarf beim Toilettengang – Pflegeversicherung Urteile

Nächtlicher Hilfebedarf Toilettengang Sachverhalt: Es war die Einstufung in die Pflegestufe 3 streitig. Die 1964 geborene Klägerin leidet an einer spastischen Lähmung der Gliedmaßen mit deutlicher geistiger Zurückgebliebenheit und Neigung zu aggressiven Ausbrüchen nach frühkindlichem Hirnschaden und ist als Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung von 100 vH anerkannt. Sie bezog Leistungen wegen Schwerpflegebedürftigkeit nach […]

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Befreiung von der Versicherungspflicht und für wen lohnt sich PKV – private Krankenvorsorge

Befreiung von der Versicherungspflicht Die von der GKV verbreitete Meinung einmal befreit – immer befreit erfolgte offenbar bewusst äußerst undifferenziert und soll den Entschluss dazu erschweren. Wir wollen deshalb die einzelnen Situationen aus unserer Sicht einmal näher beleuchten: 1. Befreiung von der Versicherungspflicht als Arbeitnehmer Ein gestellter Befreiungsantrag gilt grundsätzlich nur für das jeweilige Beschäftigungsverhältnis, […]

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Medizinische Bäder werden von Pflegeversicherung gedeckt – Pflegeversicherung Urteile

Pflegeversicherung Urteile Auch medizinische Bäder gehören zur Grundpflege, die bei der Pflegeversicherung berücksichtigt wird. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Darin lehnte es aber die Klage eines Mädchens ab, das unter der Hautkrankheit Neurodermitis, vor allem aber an einer schweren Lungenstörung leidet. Das Mädchen hatte auf Einstufung in Pflegestufe 3 geklagt. Das Gericht argumentierte […]

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Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen und Pflegeversicherung muss nicht für Toilettenpapier zahlen

Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen Die in einem notariellen Hausübergabevertrag neben weiteren Gegenleistungen vereinbarte Pflegeverpflichtung des Übernehmers mit einer (subsidiären) Kostentragungspflicht im Falle der Krankheit oder Behinderung des Übergebers schließt auch die ungedeckten Kosten einer vollstationären Pflege ein, hinsichtlich des Umfangs die der Verpflichtung allerdings nur innerhalb der für gegenseitige Verträge maßgebenden und aus dem Äquivalenzprinzip folgenden […]

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Mukoviszidose bei Kindern – Pflegeversicherung Urteile

Mukoviszidose bei Kindern Sachverhalt: Der im maßgeblichen Zeitraum acht- bis zehnjährige Kläger leidet an Mukoviszidose. Er begehrt Pflegegeld vor allem mit der Begründung, die bei ihm erforderlichen Maßnahmen der so genannten Behandlungspflege (zum Beispiel Hilfe bei Drainage und Inhalationen) seien bei der Ermittlung der Pflegezeiten (§ 15 Abs. 3 SGB XI) zu berücksichtigen (Hinweis auf […]

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Geistige Behinderung, unbeherrschbarer – Pflegeversicherung Urteile

Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der klagende Sozialhilfeträger begehrt für die von ihm unterstützte Beigeladene von der beklagten Pflegekasse Leistungen bei Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und macht gleichzeitig einen Erstattungsanspruch geltend. Die Beigeladene leidet im Wesentlichen an einer geistigen Behinderung, die sich unter anderem in einem unbeherrschbaren Esszwang äußert. Sie bedarf deswegen neben Anleitungen und […]

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Pflege ist mehr als bloße Dienstleistung – Pflegeversicherung in Deutschland

Pflegeversicherung in Deutschland Über zwei Millionen Pflegebedürftige erhalten inzwischen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Allein das zeigt die ungeheure Notwendigkeit dieser sozialen Absicherung. Schnell vergessen wurden von manchem Kritiker die zwischenmenschlichen Aspekte der Pflege, denn eine Institution lässt persönliche Verantwortung auch immer ein Stück zur Aufgabe der Bürokratie werden. Und dennoch ist und bleibt Pflege immer […]

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Wohnsituation und Erreichbarkeit der Wohnung Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung

Die Wohnsituation – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Die Antwort auf diesen Fragepunkt stellt eine der langlebigsten im Gutachten dar. Noch Jahre nach der Begutachtung schauen Sachbearbeiter gerne unter diesem Punkt nach, wie denn die Wohnsituation des Versicherten ist. Nämlich immer dann, wenn eine Leistung beantragt wird, bei der das Wohnumfeld wichtig ist. Daher wird hier detailliert […]

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Füttern kann auch im Kindergarten zu mehr Pflegegeld führen – Pflegeversicherung Urteile

Pflegeversicherung Urteile Die Pflegekassen müssen bei Kindern auch Hilfen berücksichtigen, die nicht die Pflegeperson, sondern die Erzieherinnen im Kindergarten leisten. Es komme allein auf den tatsächlichen Bedarf an, nicht aber darauf, wer die Hilfe leistet und wo sie geleistet wird, heißt es in einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel. Allein das Beruhigen eines Kindes […]

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Welche Kosten bei Pflegeheimaufenthalt selbst übernehmen – Leistungsarten der Pflegeversicherung

Beispiel Pflegeheimaufenthalt : Das Beispiel bezieht sich auf ein Stuttgarter Heim mit durchschnittlichen Kostensätzen. Die Kosten einzelner Heime können derzeit um bis zu 450 Euro darunter oder darüber liegen. Die verbleibenden Kosten, die Sie nach Abzug der Pflegeversicherungsleistungen selbst übernehmen müssen, sind je nach Pflegestufe unterschiedlich. Am höchsten ist der verbleibende Eigenanteil in Pflegestufe 0 und 3, […]

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Die Pflegeversicherung gesetzlich und privat – Pflegebedürftigkeit und Leistungen

Die Pflegeversicherung gesetzlich und privat Viele Menschen erreichen ein hohes Alter, ohne jemals ernsthaft zu erkranken. Trotzdem kann jederzeit das Risiko eintreten, nicht nur krank, sondern sogar zum Pflegefall zu werden – im Alter ebenso wie in jungen Jahren. Vor den erheblichen finanziellen Belastungen konnten sich gesetzlich oder privat Krankenversicherte bisher schon durch eine private […]

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Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung – Gutachter und Ablauf der Begutachtung

Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Wie groß ist der Bedarf? Im zweiten Schritt muss man feststellen, wie groß der zeitliche Hilfebedarf ist, den eine nicht als Pflegefachkraft ausgebildete Person (Angehöriger, Nachbar) für die Hilfestellung benötigt. Nutzen Sie Pflegetagebücher der Kassen, einen Mustertagesablauf haben wir vorbereitet. Hiervon hängt die Einstufung in eine Pflegestufe ab: In Pflegestufe 1 werden […]

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    Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]

  • Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung – obligatorische Unfallversicherung

    Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]

  • VVG Verjährung von Versicherungsansprüche – Wesen der Verjährung

    VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]

  • Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne

    Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]

  • Vertragsgemäße Kündigungsfristen und außerordentliche Kündigungsmöglichkeiten

    Vertragsgemäße Kündigungsfristen Für Versicherungsverträge mit mehrjähriger Laufzeit besteht kein einheitliches Kündigungsrecht. Es kommt darauf an, wann der Vertrag abgeschlossen wurde. • Haben Sie einen Mehrjahresvertrag nach dem 25. Juni 1994 […]

  • Test und Lernkontrollen zu Maßnahmen zur Sicherung des Wettbewerbs im Versicherungsmarkt

    ► Entscheiden Sie bei den folgenden Fällen, ob die Verhaltensweisen der beteiligten Versicherungsunternehmen kartellrechtlich unbedenklich, bedenklich oder verboten sind. • Drei Unternehmen sprechen sich bei der Vergabe von Rabatten ab. […]

  • Der Gerling-Konzern, Familienunternehmen mit Haken – Versicherungswesen und -wirtschaft

    Um Erfolg zu haben, braucht man Kopf, Genie und Ellenbogen. (Unternehmensgründer Robert Gerling) Fortes Fortuna Adjuvet (Den Starken steht das Glück bei). (Leitspruch von Hans Gerling) Die Pressemitteilung war schlicht: […]

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    Wenn Sie trotz allem Versicherungen über Vermittler abschließen wollen, dann beachten Sie unbedingt Folgendes: Gerichte schützen Sie nur bei Schäden durch die Vermittlung von falschen, nicht bedarfsgerechten Versicherungen (also nicht […]

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