Mehraufwand bei der Zubereitung der Diätnahrung / Diätnahrung / Stoffwechselentgleisungen Sachverhalt: Die 1986 und 1991 geborenen Kläger sind Geschwister. Sie leiden an der sehr seltenen, angeborenen Ahornsirupkrankheit, einer Stoffwechselstörung, die eine strenge Diät erfordert. Im April 1996 beantragten die Kläger Pflegegeld. Die Beklagte lehnte die Anträge mit der Begründung ab, der krankheitsbedingte Mehraufwand bei der […]
Die soziale Pflegeversicherung erbringt Leistungen – Leistungsarten der Pflegeversicherung ■ bei häuslicher Pflege • Sachleistungen oder Geldleistung • Kombinationsleistung • Härtefallregelung • Besonderheiten • zusätzliche Betreuungsleistungen • Verhinderungspflege • Pflegehilfsmittel, „technische Hilfen“, Verbesserung des Wohnumfeldes, ■ bei teilstationärer oder Kurzzeitpflege, ■ bei vollstationärer Pflege, ■ für Pflegepersonen, zum Beispiel pflegende Angehörige. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden […]
Wie bekommen Sie Pflegegeld bei Pflegeversicherung – Hilfebedarf, Aktivierende Pflege Teil 1 Weitere Hinweise für die Anerkennung von Pflegezeiten – Pflegegeld bei Pflegeversicherung Der „Bedarf‘ an Hilfe wird anerkannt. Steht aus irgendwelchen Gründen die notwendige Zeit zur Pflege nicht zur Verfügung, muss der Gutachter für die Einstufung trotz-dem die Zeit zugrunde legen, die für eine ausreichende […]
Wann bekommen Sie Leistungen zur Pflegeversicherung – Pflegestufen und Härtefall Teil 1 Achtung Leistungen zur Pflegeversicherung: ■ Jeder Gang im Haus oder in der Wohnung, der mit einer Pflegeverrichtung zu tun hat (zum Beispiel der Gang zur Toilette, um Wasser zu lassen), gehört zur Verrichtung und wird zeitlich anerkannt, wenn dabei Hilfe oder Aufsicht notwendig […]
Einstellung des Pflegegeldes Verweigerung einer MDK-Nachuntersuchung / Pflegekasse hat nicht das Recht, langjährige Leistungsempfänger ohne Anhaltspunkte für eine Änderung der Verhältnisse zu einer Nachuntersuchung aufzufordern Sachverhalt: Streitig ist, ob die beklagte Pflegekasse berechtigt war, die der Klägerin nach der Pflegestufe 2 gewährte Pflegegeldzahlung wegen Verweigerung einer Nachuntersuchung ein zustellen. Die Klägerin leidet an einer angeborenen […]
Morbus-Down-Syndrom Sachverhalt: Die 1964 geborene Klägerin leidet an einem Morbus-Down-Syndrom (Mongolismus). Sie begehrt Pflegegeld nach der Pflegestufe 1. Die beklagte Pflegekasse lehnte dies ab, weil der Pflegebedarf der Klägerin im Bereich der Grundpflege weniger als 45 Minuten täglich betrage. Klage und Berufung der Klägerin hatten keinen Erfolg. Mit der Revision rügt die Klägerin, dass das […]
Nächtlicher Hilfebedarf Versorgung inkontinenter Pflegebedürftiger mit Inkontinenzartikeln als Standard der Pflege Sachverhalt: Die 1914 geborene Klägerin streitet um Leistungen der häuslichen Pflege nach Pflegestufe 3. Sie leidet vor allem an den Folgen eines Schlaganfalls. Die Beklagte hat ihr lediglich die Pflegestufe 2 zuerkannt. Im Klage- und Berufungsverfahren hatte die Klägerin keinen Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) […]
Wartezeiten beim Krankengymnasten nächtliche Beruhigungsmaßnahmen, pauschalierter hauswirtschaftlicher Pflegemehrbedarf Sachverhalt: Streitig ist die Einstufung der Klägerin in die Pflegestufe 3 in der Zeit vom 1.4.1995 bis zum 3.11.1997. Für die Folgezeit ist diese Pflegestufe von der Beklagten anerkannt. Die Klägerin ist im Mai 1991 geboren und leidet seit ihrer Geburt unter geistigen und körperlichen Entwicklungsstörungen. Während […]
Pflegeversicherung Urteile Patienten, die wegen schwerer Angstneurosen immer eine Bezugsperson in ihrer Nähe brauchen, bekommen dafür keine Leistungen aus der Pflegeversicherung. Rein passive Hilfe durch bloße Anwesenheit eines anderen reiche nicht aus, um den Pflegebedarf zu begründen, entschied das Kasseler Bundessozialgericht. Das Urteil bezieht sich zwar noch auf das alte Recht der Schwerpflegebedürftigkeit vor Einführung […]
Leistungen für Hilfspersonen Neben den Leistungen, die direkt der zu pflegenden Person zugutekommen, hat die Pflegeversicherung noch eine andere Aufgabe: Auch die Hilfspersonen werden bedacht. Grundlage hierfür ist die Überlegung, dass Hilfspersonen mit ihrer Bereitschaft zur Pflege Einschränkungen in der eigenen Lebensführung hinnehmen, um die Aufgabe erfüllen zu können. In erster Linie ist dabei an […]
Pflegeversicherung Urteile Streitig war, ob der 1994 geborene, an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus leidende Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 hat. Die Vorinstanzen hatten der Klage stattgegeben, weil sie die Zubereitung der Diätnahrung, die Blutzuckermessungen und das Insulinspritzen als Pflegebedarf mitberücksichtigt und einen täglichen Pflegemehrbedarf des Klägers im Bereich der Grundpflege, verglichen mit […]
Pflegerentenversicherung Gleich vorweg noch einmal eine Erklärung des Versicherungsprinzips: Für Personen, die in der gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, gilt der Grundsatz, dass die Pflegepflichtversicherung in aller Regel bei derselben Krankenversicherung abgeschlossen wird. Aber kein Grundsatz ohne Ausnahme: Wer freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse ist, also über die Beitragsbemessungsgrenze (2004: 41.850 Euro jährlich bzw. 3.487,50 Euro monatlich) […]
Zielkonflikte zwischen den wirtschaftspolitischen Zielen – Magisches Viereck► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen und einfache Verteilung – Kaufmännisches RechnenVerteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung – obligatorische UnfallversicherungNicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung von Versicherungsansprüche – Wesen der VerjährungVVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der VersicherungsbeginneVersicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Der gedehnte Versicherungsfall – Private KrankenversicherungIm Gegensatz zu anderen Versicherungszweigen, in denen der Versicherungsfall als zeitlich punktuelles Ereignis ein tritt […]
Rechte und notwendige Versicherungen im Online-MarketingRechte und notwendige Versicherungen im Online-Marketing Das Online-Marketing hat sich mittlerweile in den meisten Branchen […]
Wie hoch ist die Versicherungssumme und Unfallversicherung mit PrämienrückgefahrWie hoch sollte die Versicherungssumme sein? Das hängt unter anderem vom Lebensstandard und von der […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit zu bringen, verlangen von der deutschen Regierung ein gleichsam zauberisches (magisches) Geschick. Besonders die im […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]
Wesen des Controllings Beispiel: *Controlling in der Versicherungsagentur Auf einem Markt mit steigenden Kosten … ist eine betriebswirtschaftliche Standortbestimmung für jeden Vermittler, vor allem auch für Berufsanfänger und Neumitglieder, unverzichtbar. […]
Rechtsgrundlagen • Die Lebensversicherung kann als Einzel- oder Gruppenversicherung vereinbart werden und beruht auf einem privatrechtlichen Vertrag. Rechtsgrundlagen sind vertragliche Vereinbarungen und gesetzliche Bestimmungen. a) Rechtsgrundlagen vertraglicher Art Hinsichtlich der […]
Finanzdienstleistungskonzerne stellen eine Verallgemeinerung von Versicherungskonzernen unter Hinzunahme anderer Finanzdienstleistungsunternehmen dar. Unternehmen aller Finanzdienstleistungsbranchen können dabei nebeneinander als Mutter- und Tochtergesellschaften auftreten, dazu kommt meist noch eine Reihe von Tochtergesellschaften […]
Klauseln über verschärfte Haftung Hier wird durch Vertrag eine Haftung übernommen, die über die gesetzliche Haftpflicht hinausgeht. So kann in einem Werkvertrag mit einem Tiefbauunternehmer ausdrücklich vereinbart worden sein, dass […]
Unter der Überschrift Gaukler am Bildschirm – Versicherungskunden lassen sich durch manipulierte Computerprogramme über den Tisch ziehen schrieb DIE ZEIT, dass Computerprogramme nicht automatisch Objektivität garantieren. Verbraucher sollten sich daher […]

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