Krankenversicherung 335
Bei vorübergehender häuslicher Pflege sind pauschale Leistungen bei Pflege in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe zu zahlen
Häuslicher Pflege Leitsatz: Die pauschale Leistung der Pflegeversicherung bei Pflege in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe ist auch zu erbringen, wenn der Behinderte vorübergehend zu Hause gepflegt wird. Sachverhalt: Das beklagte private Krankenversicherungsunternehmen weigert sich, den pauschalen Anteil des Heimentgelts für den in einer Behinderteneinrichtung stationär untergebrachten Pflegebedürftigen Konrad T. auch für Zeiten zu übernehmen, […]
Hilfsmittel, gutachterliche Freiheit und Zumutbarkeit – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Hilfsmittel – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Nicht zu vernachlässigen ist die Frage des Gutachters, ob der Versicherte noch Hilfsmittel benötigt. Zahlreiche Pflegeversicherungen warten regelmäßig das Gutachten ab, bevor sie über die Zuteilung von Hilfsmitteln entscheiden. Andersherum könnte man auch sagen: Ohne gutachterliche Empfehlung kann es schwierig werden, an Hilfsmittel heranzukommen. Dies gilt umso mehr, je teurer […]
Ihr medizinischer Wille, die Patientenverfügung – Pflegeversicherung in Deutschland
Ihr medizinischer Wille, die Patientenverfügung In einer Patientenverfügung können Sie schon in gesunden Tagen Behandlungswünsche festlegen, für den Fall, dass Sie sich nicht mehr äußern können. Anders als in der Vorsorgevollmacht oder der Betreuungsverfügung benennen Sie in einer Patientenverfügung keinen Vertreter, um Ihren Willen später durchzusetzen. Soll der Arzt alle lebenserhaltenden Maßnahmen ausschöpfen? Unter welchen […]
Heimdialyse, Begleitung zur Schule wegen freiliegendem Bauchkatheter – Pflegeversicherung Urteile
Sachverhalt: Der 1985 geborene Kläger, der bis zur erfolgreichen Transplantation einer Niere im Januar 1997 ab März 1996 wegen Nierenversagens auf eine Heimdialyse angewiesen war, verlangt für diese Zeit seine Einstufung in die Pflegestufe 2. Die Beklagte hat nur Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 gezahlt. In den Vorinstanzen hatte der Kläger Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) […]
Pflegebedürftige Kinder und Gutachten nach Aktenlage – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Besonderheit 1: Pflegebedürftige Kinder Die Pflegeversicherung leistet bei Pflegebedürftigkeit, und dies unabhängig vom Alter des Betroffenen. Auch bei Kindern kann es Vorkommen, dass auf Grund eines Unfalls oder eines Geburtsschadens erheblicher Hilfebedarf notwendig ist. Im Kern gelten alle Vorschriften und Regeln somit auch für Kinder. Es gibt jedoch einen Unterschied. Kinder sind auch ohne krankheits- […]
Mukoviszidose bei Erwachsenen – Pflegeversicherung Urteile
Mukoviszidose bei Erwachsenen Sachverhalt: Streitig war, ob der jetzt 20-jährigen, an der angeborenen Stoffwechselkrankheit Mukoviszidose leidenden Klägerin seit dem 1.4.1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 zusteht. Die Klage war in den Vorinstanzen ohne Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) mit einen Pflegebedarf der Klägerin im Bereich der Grundpflege von weniger als 45 Minuten täglich festgestellt. Es hat […]
Pflege durch Profis und Pflegeverträge abschließen – richtige Pflegedienste wählen
Pflegeverträge abschließen Das Angebot an ambulanten Pflegediensten ist mittlerweile fast unüberschaubar. Neben gemeinnützigen Trägern (zum Beispiel Wohlfahrtsverbänden) gibt es auch eine Vielzahl von privaten Anbietern, die um die Gunst der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen konkurrieren. Wer sich für die Dienste professioneller Pflegekräfte entscheidet, hat deshalb die Möglichkeit, einen ambulanten Pflegedienst gezielt nach seinen eigenen Wünschen […]
Künstlich beatmet und ernährt – kein Pflegegeld nach Stufe 3 – Pflegeversicherung Urteile
Pflegegeld nach Stufe 3 Ein sechsjähriges Mädchen, das wegen eines Lungendefektes künstlich beatmet und ernährt werden muss, bekommt kein Pflegegeld der höchsten Stufe 3 für Schwerstpflegebedürftige. Das Kasseler Bundessozialgericht (BSG) hat die Klage der Eltern auf monatliches Pflegegeld von damals 1.300 EURO in einem Urteil zurückgewiesen. Nach dieser Entscheidung steht dem Kind nur Pflegegeld der […]
Ausstattung von Versicherten in Pflegeheimen mit Hilfsmitteln der Krankenversicherung – Fünf Urteile zum Rollstuhl
Ausstattung von Versicherten 1. Sachverhalt: Die in einer stationären Pflegeeinrichtung lebende, 80 Jahre alte Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem Rollstuhl, dessen Rückenlehne w> zu kippen ist, dass sie in halb liegender Position gefahren und beaufsichtigt werden kann, und der mit einem in Bauchhöhe montierten Tablett versehen ist, das zugleich verhindern […]
Ernährung und Mobilität – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Die Ernährung Unter Ernährung werden folgende Verrichtungen erfasst: Mundgerechte Zubereitung: Ein Beispiel, um die Abgrenzung zur hauswirtschaftlichen Versorgung zu erläutern: Das Schmieren eines Brotes ist Hauswirtschaft. Das Zerschneiden in kleine Stücke fällt unter den Punkt „Mundgerechte Zubereitung“, zählt also zu den körperbezogenen Verrichtungen. Am besten verdeutlichen Sie sich, dass alles, was Sie […]
Bei Dialyse und bei Spaziergang kein Pflegegeld – Pflegeversicherung Urteile
Pflegegeld Nierenkranke können für ihren Hilfebedarf während der mehrstündigen Dialyse in der Regel kein Pflegegeld beanspruchen. Auch wenn sie nach der Behandlung aus Furcht vor einem Schwächeanfall Begleitung beim Spaziergang in Anspruch nehmen, zahlt dafür die Pflegeversicherung nicht. Die Hilfe beim Gehen zählt außerhalb der Wohnung nämlich grundsätzlich nur, wenn der Betroffene zum Arzt unterwegs […]
Berücksichtigung der sozialen Betreuung, Begutachtung im stationären Bereich – Pflegeversicherung Urteile
Soziale Betreuung Anspruch auf vollstationäre Pflege Sachverhalt: Der 52 Jahre alte Kläger, der seit 1997 wegen einer schizophrenen Psychose in einer Pflegeeinrichtung lebt, begehrt von der beklagten Pflegekasse die Leistungen der vollstationären Pflege aus der sozialen Pflegeversicherung. Die Beklagte lehnt dies ab, weil der Kläger nach seinem Pflegebedarf nicht einmal die Voraussetzungen der Pflegestufe 1 […]
oft gelesen
Zielkonflikte zwischen den wirtschaftspolitischen Zielen – Magisches Viereck► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen und einfache Verteilung – Kaufmännisches RechnenVerteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung – obligatorische UnfallversicherungNicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung von Versicherungsansprüche – Wesen der VerjährungVVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der VersicherungsbeginneVersicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Besondere Vertragsformen bei LebensversicherungDynamische Lebensversicherung Es gelten folgende Besondere Bedingungen: • Besondere Bedingungen für die Lebensversicherung mit planmäßiger […]
Veräußerung und Vererbung eines versicherten Gebäudes – Formen des EigentumswechselsVeräußerung Unter Veräußerung versteht man eine Eigentumsübertragung, der ein Rechtsgeschäft zugrunde liegt. Dieses Rechtsgeschäft ist […]
Private Krankenversicherungen, während der Laufzeit beachten und Tarifwechsel – TippsWährend der Laufzeit Ihrer Privaten Krankenversicherungen beachten Nach dem Abschluss einer privaten Krankenversicherung sollten Sie […]
