Über diesen Punkt gehen die Gutachter meist ohne großes Nachfragen hinweg. Dies liegt unter anderem daran, dass der Fragebogen zu den hauswirtschaftlichen Tätigkeiten sehr knapp gehalten ist. Die einzelnen Unterpunkte werden knapp genannt, die Möglichkeit besteht, Anmerkungen zu verzeichnen, der globale Wert „Stunden pro Woche“ wird eingetragen, und das war es dann. Es werden keinerlei […]
das Desinfizieren der Toilette und des Bades sowie die Überwachung der Medikamenteneinnahme – Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der 1982 geborene, an Mukoviszidose leidende Kläger streitet um die Gewährung von Pflegegeld ab Mai 1996. Auch hier war die Klage vor dem Sozialgericht (SG) erfolglos, weil ein Grundpflegebedarf von weniger als 45 Minuten täglich festgestellt wurde. Mit der […]
Der Allgemeinzustand und Körperpflege Unter diesem Punkt werden Standarddaten wie Größe und Körpergewicht abgehandelt, die nur in besonderen Fälle von Wichtigkeit für das Ergebnis der Begutachtung sind. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn der Versicherte besonders wenig oder besonders viel Gewicht aufweist. Näheres hierzu finden Sie unter „Erschwerende Faktoren“. Allerdings schreibt der Gutachter unter diesen […]
Pflichten des Betreuers Der Betreuer vertritt den Betreuten in seinem Aufgabenkreis gerichtlich und außergerichtlich. Die Angelegenheiten sind so zu erledigen, wie es dem Wohl des Betreuten entspricht. Dazu gehören insbesondere ■ die Möglichkeit, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten, ■ die Entsprechung von Wünschen des Betreuten, ■ die Besprechung wichtiger Angelegenheiten mit dem Betreuten, […]
(12-Uhr-Grenze) – Nächtlicher Hilfebedarf Sachverhalt: Streitig ist, ob der Kläger eine der Voraussetzungen für die Pflegestufe 3, nämlich Hilfebedarf „regelmäßig rund um die Uhr, auch nachts“, erfüllt. Er ist wegen einer Frühkindlichen Hirnschädigung geistig schwer behindert, erhält Leistungen der Pflegestufe 2 für die häusliche Pflege, lebt aber überwiegend in einer Behinderteneinrichtung. Wegen der Gefahr epileptischer […]
Die Betreuungsverfügung, Bestellung durchs Gericht Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie einer Person tatsächlich uneingeschränkte Entscheidungsbefugnisse erteilen wollen, sollten Sie sich besser für eine Betreuungsverfügung entscheiden. Mit einer Betreuungsverfügung benennen Sie eine Person, die Sie in allen gerichtlichen und außergerichtlichen Fragen vertreten soll, für den Fall, dass Sie selbst dazu nicht mehr in der […]
Verbesserung des Wohnumfeldes Leitsätze: 1. Ebenso wie der behindertengerechte Umbau einer Wohnung kann auch der Neubau eines behindertengerecht gestalteten Eigenheimes als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes von der Pflegekasse bezuschusst werden. 2. Zur behindertengerechten Gestaltung eines Hauses zählt auch der Einbau von Fenstern mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe. Sachverhalt: Die Klägerin begehrt von der […]
Maßnahmen der Behandlungspflege Haarwäsche mit anschließender spezieller Pflege der Kopfhaut wegen der Schuppenflechte / Einreiben der Gelenke / Pudern der Haut / mundgerechte Zubereitung der Mahlzeiten Sachverhalt: Der Kläger streitet als Rechtsnachfolger seiner 1914 geborenen, inzwischen verstorbenen Mutter um Leistungen der Pflegestufe 3. Der Antrag wurde nach Einholung eines Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung […]
Wohnumfeldverbesserung Wenn ein Mensch pflegebedürftig wird, sind oft das Haus oder die Wohnung überhaupt nicht für eine Pflege geeignet. So sind beispielsweise die Türen oft zu schmal, um mit einem Rollstuhl hindurchzufahren. Häufig sind auch Treppenstufen im Haus eine Hürde für pflegebedürftige Menschen. Im sanitären Bereich (Dusche, Bad, WC) sind die gewohnten vorhandenen Anlagen häufig […]
Allgemeiner Aufsichtsbedarf Sachverhalt: Streitig ist die Einstufung in die Pflegestufe 1. Der Kläger ist als Folge eines frühkindlichen Hirnschadens geistig behindert und neigt zu Unruhezuständen, geminderter Kritik- und Distanzfähigkeit sowie zu aggressiven verbalen Äußerungen. Er arbeitet in einer Behindertenwerkstatt. Sein Antrag auf Pflegegeld wurde von der Beklagten abgelehnt. Das Sozialgericht (SG) hat die Voraussetzungen der […]
gesetzliche Pflegeversicherung Nur wer Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung ist, darf der gesetzlichen Pflegeversicherung angehören. Privat Versicherte müssen auch in diesem Fall private Vorsorge betreiben, wie das Bundessozialgericht in einem Urteil in Kassel entschied. Eine solche Regelung ist nach Auffassung der Richter nicht verfassungswidrig und verstößt vor allem nicht gegen die Gleichbehandlung. Das Gericht wies damit […]
Auslandsaufenthalt Grundsätzlich gilt, dass Leistungen der Pflegeversicherung nicht ins Ausland exportiert werden. Nur bei einem vorübergehenden Auslandsaufenthalt (zum Beispiel Urlaub oder Besuch) kann das Pflegegeld für längstens sechs Wochen fortgezahlt werden. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt jedoch, wenn sich ein Pflegebedürftiger länger in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums oder der Schweiz aufhält. Dann kann […]
Zielkonflikte zwischen den wirtschaftspolitischen Zielen – Magisches Viereck► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen und einfache Verteilung – Kaufmännisches RechnenVerteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung – obligatorische UnfallversicherungNicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung von Versicherungsansprüche – Wesen der VerjährungVVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der VersicherungsbeginneVersicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Test und Lernkontrollen zu Kostenartenrechnung bei Versicherungsagenturen1 Stellen Sie fest, ob und ggf. mit welchem Betrag die nachstehenden, aus dem Grundbuch […]
Test und Lernkontrollen zu Auswirkungen von Kooperation und Konzentration auf den Wettbewerb im Versicherungsmarkt1 Begründen Sie, welche Zielsetzungen der Kooperation und Konzentration volkswirtschaftlich erwünscht bzw. nicht erwünscht sind. […]
Policen für Kassenpatienten, Status für Zusatzprämie – Krankenversicherung AngeboteWer als gesetzlich Versicherter nicht zur PKV wechseln will oder kann, bekommt dennoch auf Wunsch […]
► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit zu bringen, verlangen von der deutschen Regierung ein gleichsam zauberisches (magisches) Geschick. Besonders die im […]
Verteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. Aber auch in anderen kaufmännischen Zusammenhängen wird es häufig benötigt, z. B. bei der Gewinnverteilung, […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht einverstanden, können Sie ihn innerhalb der angegebenen Frist mit einer Einsprache anfechten. Dieses Einsprache verfahren […]
VVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 bzw. 5 Jahre) und auch die Ausschluss- bzw. Klagefrist von 6 Monaten nicht mehr enthalten. […]
Versicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der Versicherungsbeginn eingetragen werden muss. Gemeint ist damit – nach der bisherigen herrschenden Ansicht – der […]
Dieser Tarif gilt in Verbindung mit dem Bedingungsteil (MB/PPV 1996) der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die private Pflegepflichtversicherung. Leistungen des Versicherers Tarifstufe PVN für versicherte Personen ohne Anspruch auf Beihilfe Tarifstufe […]
Nur bei Familie: Risikolebensversicherung Wenn Sie eine Familie haben oder andere Ihnen nahestehende Menschen wirtschaftlich von Ihnen abhängig sind, und Sie sonst keine Absicherung für den Todesfall haben – etwa […]
Aus systematischer Sicht ist es sinnvoll, das VT-Äquivalenzprinzip zunächst im engeren Sinne auszulegen; dann entspricht der individuelle Schadenerwartungswert gerade dem für das betreffende Risiko zu leistenden Risikobeitrag als Einmalbeitrag. Dieser […]
Was tun im Versicherungsfall? Ist der Schaden eingetreten, heißt es zunächst Ruhe bewahren, denn Sie müssen an mehreren Fronten nahezu gleichzeitig aktiv werden. Zunächst müssen Sie sofort Ihre Versicherung informieren. […]
Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht Eine vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Lebensversicherung hegt insbesonder bei falschen Angaben zu den Gesundheitsverhältnissen der versicherten Person vor. Anhand der im Versicherungsfall vorzulegenden ärztlichen Zeugnisse […]

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