Pflegeversicherung 130
Aufgabe des Berufs begründet noch keinen Pflegegeldanspruch – Pflegeversicherung Urteile
Pflegegeldanspruch Wenn die Pflegebedürftigkeit eines Kleinkindes die Berufstätigkeit eines Elternteils verhindert, rechtfertigt das noch nicht unbedingt einen Anspruch auf Pflegegeld. In mehreren jetzt veröffentlichten Urteilen befasste sich das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel erstmals mit der Pflege von Babys und Kleinkindern. Die noch zum alten Recht getroffenen Entscheidungen seien in weiten Teilen auch auf die neue […]
Häusliche Krankenpflege außerhalb der Familienwohnung, ambulante Pflege in der Kindertagesstätte und Schule
Sachverhalt – Häusliche Krankenpflege: Der 1992 geborene Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Freistellung von Kosten, die für die selbst beschaffte, ambulante Pflege in einer Kindertagesstätte und in der Schule angefallen sind. Der Kläger leidet an Diabetes und benötigt deshalb regelmäßig Insulin-Injektionen, die er nicht selbst vornehmen kann. Dies übernehmen seine Eltern bis auf die […]
Arztbesuche, Heilmittel, Medikamente und Hilfsmittel – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Arztbesuche – Medikamente und Hilfsmittel Nach einigen eher unbedeutenden Fragen wird der Versicherte nach dem Hausarzt gefragt. Spannend wird es bei der Frage, ob der Hausarzt ins Haus kommt oder ob der Versicherte den Arzt aufsuchen muss. An dieser Stelle redet der Gutachter schon über möglichen Hilfebedarf. Arztbesuche können zum Hilfebedarf in der Rubrik Verlassen/Wiederaufsuchen der […]
Die private Invaliditätsvorsorge – was und wer wird versichert
Was kann alles versichert werden – private Invaliditätsvorsorge? In der privaten Unfallversicherung (PUV) können folgende Risiken versichert werden: Die Invalidität Der wohl wichtigste Absicherungsgedanke in der PUV Der Invaliditätsbegriff wurde 1988 neu festgelegt. Die Versicherungsgesellschaft muss dann zahlen, wenn ein Unfall zu dauerhafter körperlicher oder geistiger Leistungsunfähigkeit führt. Bei dem Vertragsabschluss wird die Versicherungssumme festgelegt. […]
Zur Berücksichtigung von Zusammenstellung und Abwiegen der Essensportionen
Das Insulinspritzen einschließlich der Blutzuckermessungen bei Kindern – Berücksichtigung von Zusammenstellung Sachverhalt: Die 1992 geborene Klägerin begehrte Pflegegeld wegen eines insulinpflichtigen Diabetes. Die beklagte Pflegekasse lehnte dies ab, weil nach den Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen der krankheitsbedingte Mehraufwand an Grundpflege bei der Klägerin unter 45 Minuten täglich liege. Die Klage blieb in den Vorinstanzen […]
Rund um die Uhr, Betreuung – Pflegeversicherung Urteile
Sachverhalt: – Pflegeversicherung Urteile Die 1983 geborene Klägerin, die Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach den §§ 53 ff SGB V bezog, beantragte für die Zeit ab 1.4.1995 Pflegegeld nach Stufe 3. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) diagnostizierte bei der Klägerin eine Tetraspastik, eine Sehbehinderung und eine geistige Retardierung nach zerebralen Krampfleiden. Der hierdurch hervorgerufene Pflegebedarf betrage […]
An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen – Pflegeversicherung Urteile
Leitsätze (Bundessozialgericht) – Kompressionsstrümpfen: Maßnahmen der Behandlungspflege, die mit einer Verrichtung der Grundpflege in einem notwendigen zeitlichen Zusammenhang stehen, fallen in die Leistungspflicht der Pflegeversicherung; sie sind nicht als Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege von den Krankenkassen zu erbringen. Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Gewährung häuslicher Krankenpflege. Die 1909 geborene und bei der beklagten Krankenkasse versicherte […]
Urlaub von der Pflege in drei Schritten – Pflegeversicherung in Deutschland
1. Schriftlicher Antrag nötig – Urlaub von der Pflege Voraussetzung: Es besteht schon mehr als ein Jahr Pflege. Der Gepflegte muss bei seiner Pflegekasse einen formlosen Antrag stellen. Es sollte formuliert sein, welche Art der Betreuung der Gepflegte während des Urlaubes haben möchte, also ob die Vertretung zum Beispiel durch einen Pflegedienst oder durch jemanden aus […]
Grenzen der Belastbarkeit, Pflegealltag und Ausländische Pflegekräfte – Pflegeversicherung
Grenzen der Belastbarkeit – Ausländische Pflegekräfte Einen Angehörigen zu pflegen bedeutet immer eine Konfrontation mit den eigenen physischen und psychischen Grenzen. Pflegende Angehörige begegnen Gefühlen von Hilflosigkeit und Trauer gegenüber dem Leid, körperlicher Überforderung durch ständiges Heben und Tragen, persönlicher Überforderung durch den Verlust von Freizeit und sozialen Kontakten. Als besonders belastend wird die Unabsehbarkeit des […]
Einbau von Treppenschutztüren bei Verwirrten zur Pflegeerleichterung – Pflegeversicherung Urteile
Einbau von Treppenschutztüren Die Klägerin verfolgt als Rechtsnachfolgerin ihrer verstorbenen Mutter, die von der Beklagten Leistungen der Pflegestufe 2 erhielt, einen Anspruch auf Zuschussgewährung für eine Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen. Es handelt sich dabei um den Einbau von zwei Treppenschutztüren sowie die Sicherung der Gartentür, um Stürzen und einem unbeaufsichtigten Verlassen […]
Anspruch auf Pflegegeld bei Aufenthalt in Einrichtungen an Wochenenden – Pflegeversicherung Urteile
Anspruch auf Pflegegeld, Sachverhalt: Der 1967 geborene, geistig behinderte Kläger lebt seit Oktober 1994 in einer Wohngruppe einer Behinderteneinrichtung. Etwa jedes zweite Wochenende verbringt er bei seiner Mutter, die ihn während dieser Zeit pflegt. Seit dem 1.7.1996 zahlt die beklagte Pflegekasse monatlich 500 € für pflegerische Leistungen an den Träger der Sozialhilfe, der für die […]
Insulinpflichtiger Diabetes mellitus, Wartezeiten beim Arztbesuch – Pflegeversicherung Urteile
Wartezeiten beim Arztbesuch Sachverhalt: Der wegen eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus Typ I erblindete Kläger verfolgte mit seiner Klage die Einstufung in die Pflegestufe 2. Nachdem das Widerspruchsverfahren und die Klage vor dem Landessozialgericht (LSG) erfolglos verliefen, trug der Kläger im Rahmen der Revision insbesondere vor, dass das LSG bei der Ermittlung des erforderlichen Zeitaufwandes im […]
oft gelesen
Zielkonflikte zwischen den wirtschaftspolitischen Zielen – Magisches Viereck► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
Verteilungsrechnen und einfache Verteilung – Kaufmännisches RechnenVerteilungsrechnen Im Rechnungswesen gelangt das Verteilungsrechnen vor allem bei der Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung zur Anwendung. […]
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung – obligatorische UnfallversicherungNicht einverstanden mit dem Entscheid der Versicherung Sind Sie mit dem Entscheid der Versicherungsgesellschaft nicht […]
VVG Verjährung von Versicherungsansprüche – Wesen der VerjährungVVG Verjährung Im VVG sind die speziellen Verjährungsfristen des § 12 VVG a. F. (2 […]
Versicherungsbeginn und Arten der VersicherungsbeginneVersicherungsbeginn und Arten der Versicherungsbeginne In den Antragsformularen ist ein Leerfeld vorgesehen, in das der […]
Die Leistungen während der Heilungszeit – obligatorische UnfallversicherungDer Leistungskatalog der Unfallversicherung ist recht umfangreich. Verkürzt gesagt: Sie kommt für alle Kosten auf, […]
Schwindel zu Kapital-Lebensversicherungen in Deutschland – Tipps und AngeboteIm Zusammenhang mit Kapitalversicherungen wird in der Werbung sowie von Vertretern und Drückern munter drauflos […]
Anhang Auszug aus dem Gesetz über den Versicherungsvertrag, WG – hilfreiche Information§ 6 Obliegenheitsverletzung (1) Ist im Vertrag bestimmt, dass bei Verletzung einer Obliegenheit, die vor […]
