Pflegeversicherung 130
Nächtlicher Hilfebedarf, Umlagerung nachts als Hilfebedarf beim Sitzen und Liegen
Nächtlicher Hilfebedarf Sachverhalt: Streitig sind die Voraussetzungen der Pflegestufe 3. Das Landessozialgericht (LSG) hat das Vorliegen eines Pflegebedarfs „rund um die Uhr, auch nachts“ mit der Begründung verneint, die unter den Folgen eines Schlaganfalls leidende Klägerin müsse zwischen den um 22.15 Uhr und 5.30 Uhr erfolgenden Umlagerungen nachts sonst nicht gepflegt werden. Bei einem so […]
Widerspruch abgelehnt und Höherstufungsantrag – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Widerspruch abgelehnt – was nun, Höherstufungsantrag? Zwei Möglichkeiten bleiben dann noch: 1. Ein erneutes Schreiben, dass der Widerspruch aufrechterhalten wird. In diesem Fall geht das Gutachten an die Schiedsstelle der Pflegeversicherung. Das führt zu einer ziemlichen Verzögerung, die Aussichten sind statistisch nicht zu benennen. Je weiter eine Begutachtung jedoch zurückliegt, desto schlechter werden die Aussichten […]
Angeborene Stoffwechselerkrankung, Einhaltung von Diät – Pflegeversicherung Urteile
Angeborene Stoffwechselerkrankung Sachverhalt: Hier ging es darum, ob der Mindestgrad der Pflegebedürftigkeit erreicht wird, der Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung begründet. Die 1981 geborene Klägerin leidet an Phenylketonurie, einer angeborenen Stoffwechselerkrankung. Die Beklagte lehnte die Gewährung von Pflegegeld ab. Das Sozialgericht (SG) hat die Klage abgewiesen, das LSG hat die hiergegen eingelegte Berufung zurückgewiesen. Das […]
Bei nur teilstationärer Pflege in Behinderteneinrichtung volles Pflegegeld für die häusliche Pflege
Pflege in Behinderteneinrichtung Sachverhalt: Streitig ist die Kürzung des bewilligten Pflegegeldes anlässlich der Beteiligung der beklagten Pflegekasse an den Kosten der vollstationären Unterbringung des Klägers in einer Behinderteneinrichtung in Höhe von 500 € monatlich seit dem 1.7.1996. Dem 1988 geborenen, körperlich und geistig behinderten Kläger war 1995 Pflegegeld nach Pflegestufe 2 bewilligt worden. Mit der […]
Stoffwechselerkrankung und die Entscheidung – Pflegeversicherung Urteile
Sachverhalt: Die Kläger sind Geschwister (1986 und 1989 geboren). Sie leiden an der angeborenen Stoffwechselerkrankung Phenylketonurie (PKU), die vor allem die Einhaltung einer strengen eiweißarmen Diät erfordert. Die beklagte Pflegekasse lehnte es ab, Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 zu gewähren, weil der Pflegeaufwand nicht im Bereich der Grundpflege, sondern nur in der hauswirtschaftlichen Versorgung anfalle. […]
Häusliche Pflege und Sachleistungen oder Geldleistung – Leistungsarten der Pflegeversicherung
Häusliche Pflege Leistungen der häuslichen Pflege erhalten Pflegebedürftige, die im eigenen Haushalt oder in einem Haushalt, in den sie aufgenommen wurden, gepflegt werden. Die Leistungen der häuslichen Pflege sind jedoch nicht daran gebunden, dass Pflegebedürftige in ihrem Haushalt gepflegt werden. So können zum Beispiel auch Bewohner von Altenwohnheimen und Einrichtungen des betreuten Wohnens die Leistungen […]
Stoffwechselstörung, krankheitsbedingter – Pflegeversicherung Urteile
Mehraufwand bei der Zubereitung der Diätnahrung / Diätnahrung / Stoffwechselentgleisungen Sachverhalt: Die 1986 und 1991 geborenen Kläger sind Geschwister. Sie leiden an der sehr seltenen, angeborenen Ahornsirupkrankheit, einer Stoffwechselstörung, die eine strenge Diät erfordert. Im April 1996 beantragten die Kläger Pflegegeld. Die Beklagte lehnte die Anträge mit der Begründung ab, der krankheitsbedingte Mehraufwand bei der […]
Welche Kosten werden übernommen – Leistungsarten der Pflegeversicherung
Die soziale Pflegeversicherung erbringt Leistungen – Leistungsarten der Pflegeversicherung ■ bei häuslicher Pflege • Sachleistungen oder Geldleistung • Kombinationsleistung • Härtefallregelung • Besonderheiten • zusätzliche Betreuungsleistungen • Verhinderungspflege • Pflegehilfsmittel, „technische Hilfen“, Verbesserung des Wohnumfeldes, ■ bei teilstationärer oder Kurzzeitpflege, ■ bei vollstationärer Pflege, ■ für Pflegepersonen, zum Beispiel pflegende Angehörige. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden […]
Wie bekommen Sie Pflegegeld bei Pflegeversicherung – Hilfebedarf, Aktivierende Pflege Teil 2
Wie bekommen Sie Pflegegeld bei Pflegeversicherung – Hilfebedarf, Aktivierende Pflege Teil 1 Weitere Hinweise für die Anerkennung von Pflegezeiten – Pflegegeld bei Pflegeversicherung Der „Bedarf‘ an Hilfe wird anerkannt. Steht aus irgendwelchen Gründen die notwendige Zeit zur Pflege nicht zur Verfügung, muss der Gutachter für die Einstufung trotz-dem die Zeit zugrunde legen, die für eine ausreichende […]
Wann bekommen Sie Leistungen zur Pflegeversicherung – Pflegestufen und Härtefall Teil 2
Wann bekommen Sie Leistungen zur Pflegeversicherung – Pflegestufen und Härtefall Teil 1 Achtung Leistungen zur Pflegeversicherung: ■ Jeder Gang im Haus oder in der Wohnung, der mit einer Pflegeverrichtung zu tun hat (zum Beispiel der Gang zur Toilette, um Wasser zu lassen), gehört zur Verrichtung und wird zeitlich anerkannt, wenn dabei Hilfe oder Aufsicht notwendig […]
Einstellung des Pflegegeldes auf Grund – Pflegeversicherung Urteile
Einstellung des Pflegegeldes Verweigerung einer MDK-Nachuntersuchung / Pflegekasse hat nicht das Recht, langjährige Leistungsempfänger ohne Anhaltspunkte für eine Änderung der Verhältnisse zu einer Nachuntersuchung aufzufordern Sachverhalt: Streitig ist, ob die beklagte Pflegekasse berechtigt war, die der Klägerin nach der Pflegestufe 2 gewährte Pflegegeldzahlung wegen Verweigerung einer Nachuntersuchung ein zustellen. Die Klägerin leidet an einer angeborenen […]
Morbus-Down-Syndrom – Pflegeversicherung Urteile
Morbus-Down-Syndrom Sachverhalt: Die 1964 geborene Klägerin leidet an einem Morbus-Down-Syndrom (Mongolismus). Sie begehrt Pflegegeld nach der Pflegestufe 1. Die beklagte Pflegekasse lehnte dies ab, weil der Pflegebedarf der Klägerin im Bereich der Grundpflege weniger als 45 Minuten täglich betrage. Klage und Berufung der Klägerin hatten keinen Erfolg. Mit der Revision rügt die Klägerin, dass das […]
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