Stoffwechselerkrankung und die Entscheidung – Pflegeversicherung Urteile
Sachverhalt: Die Kläger sind Geschwister (1986 und 1989 geboren). Sie leiden an der angeborenen Stoffwechselerkrankung Phenylketonurie (PKU), die vor allem die Einhaltung einer strengen eiweißarmen Diät erfordert. Die beklagte Pflegekasse lehnte es ab, Pflegegeld nach der Pflegestufe 1 zu gewähren, weil der Pflegeaufwand nicht im Bereich der Grundpflege, sondern nur in der hauswirtschaftlichen Versorgung anfalle. […]
Häusliche Pflege und Sachleistungen oder Geldleistung – Leistungsarten der Pflegeversicherung
Häusliche Pflege Leistungen der häuslichen Pflege erhalten Pflegebedürftige, die im eigenen Haushalt oder in einem Haushalt, in den sie aufgenommen wurden, gepflegt werden. Die Leistungen der häuslichen Pflege sind jedoch nicht daran gebunden, dass Pflegebedürftige in ihrem Haushalt gepflegt werden. So können zum Beispiel auch Bewohner von Altenwohnheimen und Einrichtungen des betreuten Wohnens die Leistungen […]
Kfz-Haftpflichtversicherung Hinweise – Versicherungen rund ums Auto
Versicherungen rund ums Auto – Kfz-Haftpflichtversicherung Im Gegensatz zur Privat-Haftpflichtversicherung ist die Kfz-Haftpflichtversicherung nicht freiwillig, sondern gesetzlich vorgeschrieben, und zwar für alle Kfz-Fahrzeuge (Pkw, Lkw, Motorrad, Moped, Mofa usw.). Sie können unter etwa 120 konkurrierenden Kraftfahrtversicherern auswählen. Als Fahrzeughalter sind Sie in aller Regel selbst dann ersatzpflichtig, wenn Sie nichts dafür können, dass Sie einen Fußgänger […]
Stoffwechselstörung, krankheitsbedingter – Pflegeversicherung Urteile
Mehraufwand bei der Zubereitung der Diätnahrung / Diätnahrung / Stoffwechselentgleisungen Sachverhalt: Die 1986 und 1991 geborenen Kläger sind Geschwister. Sie leiden an der sehr seltenen, angeborenen Ahornsirupkrankheit, einer Stoffwechselstörung, die eine strenge Diät erfordert. Im April 1996 beantragten die Kläger Pflegegeld. Die Beklagte lehnte die Anträge mit der Begründung ab, der krankheitsbedingte Mehraufwand bei der […]
Welche Kosten werden übernommen – Leistungsarten der Pflegeversicherung
Die soziale Pflegeversicherung erbringt Leistungen – Leistungsarten der Pflegeversicherung ■ bei häuslicher Pflege • Sachleistungen oder Geldleistung • Kombinationsleistung • Härtefallregelung • Besonderheiten • zusätzliche Betreuungsleistungen • Verhinderungspflege • Pflegehilfsmittel, „technische Hilfen“, Verbesserung des Wohnumfeldes, ■ bei teilstationärer oder Kurzzeitpflege, ■ bei vollstationärer Pflege, ■ für Pflegepersonen, zum Beispiel pflegende Angehörige. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden […]
Wie bekommen Sie Pflegegeld bei Pflegeversicherung – Hilfebedarf, Aktivierende Pflege Teil 2
Wie bekommen Sie Pflegegeld bei Pflegeversicherung – Hilfebedarf, Aktivierende Pflege Teil 1 Weitere Hinweise für die Anerkennung von Pflegezeiten – Pflegegeld bei Pflegeversicherung Der „Bedarf‘ an Hilfe wird anerkannt. Steht aus irgendwelchen Gründen die notwendige Zeit zur Pflege nicht zur Verfügung, muss der Gutachter für die Einstufung trotz-dem die Zeit zugrunde legen, die für eine ausreichende […]
Was bedeutet Berufsunfähig, Rente und Beitragsbefreiung – private Berufsunfähigkeitsvorsorge
Die private Berufsunfähigkeitsvorsorge Die Berufsunfähigkeit ist ein existentielles Risiko, das sehr oft unterschätzt wird, denn fast jeder dritte Arbeitnehmer scheidet vor Erreichen der gesetzlichen Altersrente aufgrund eines Unfalles oder einer Krankheit vorzeitig aus dem Berufsleben aus. Im Falle der Berufsunfähigkeit sind die Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung unzureichend, so dass immer mit finanziellen Einbußen zu […]
Wann bekommen Sie Leistungen zur Pflegeversicherung – Pflegestufen und Härtefall Teil 2
Wann bekommen Sie Leistungen zur Pflegeversicherung – Pflegestufen und Härtefall Teil 1 Achtung Leistungen zur Pflegeversicherung: ■ Jeder Gang im Haus oder in der Wohnung, der mit einer Pflegeverrichtung zu tun hat (zum Beispiel der Gang zur Toilette, um Wasser zu lassen), gehört zur Verrichtung und wird zeitlich anerkannt, wenn dabei Hilfe oder Aufsicht notwendig […]
Einstellung des Pflegegeldes auf Grund – Pflegeversicherung Urteile
Einstellung des Pflegegeldes Verweigerung einer MDK-Nachuntersuchung / Pflegekasse hat nicht das Recht, langjährige Leistungsempfänger ohne Anhaltspunkte für eine Änderung der Verhältnisse zu einer Nachuntersuchung aufzufordern Sachverhalt: Streitig ist, ob die beklagte Pflegekasse berechtigt war, die der Klägerin nach der Pflegestufe 2 gewährte Pflegegeldzahlung wegen Verweigerung einer Nachuntersuchung ein zustellen. Die Klägerin leidet an einer angeborenen […]
Morbus-Down-Syndrom – Pflegeversicherung Urteile
Morbus-Down-Syndrom Sachverhalt: Die 1964 geborene Klägerin leidet an einem Morbus-Down-Syndrom (Mongolismus). Sie begehrt Pflegegeld nach der Pflegestufe 1. Die beklagte Pflegekasse lehnte dies ab, weil der Pflegebedarf der Klägerin im Bereich der Grundpflege weniger als 45 Minuten täglich betrage. Klage und Berufung der Klägerin hatten keinen Erfolg. Mit der Revision rügt die Klägerin, dass das […]
Nächtlicher Hilfebedarf, Windelversorgung bei Harninkontinenz – Pflegeversicherung Urteile
Nächtlicher Hilfebedarf Versorgung inkontinenter Pflegebedürftiger mit Inkontinenzartikeln als Standard der Pflege Sachverhalt: Die 1914 geborene Klägerin streitet um Leistungen der häuslichen Pflege nach Pflegestufe 3. Sie leidet vor allem an den Folgen eines Schlaganfalls. Die Beklagte hat ihr lediglich die Pflegestufe 2 zuerkannt. Im Klage- und Berufungsverfahren hatte die Klägerin keinen Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) […]
Hilfe beim Gehen, Wartezeiten beim Krankengymnasten – Pflegeversicherung Urteile
Wartezeiten beim Krankengymnasten nächtliche Beruhigungsmaßnahmen, pauschalierter hauswirtschaftlicher Pflegemehrbedarf Sachverhalt: Streitig ist die Einstufung der Klägerin in die Pflegestufe 3 in der Zeit vom 1.4.1995 bis zum 3.11.1997. Für die Folgezeit ist diese Pflegestufe von der Beklagten anerkannt. Die Klägerin ist im Mai 1991 geboren und leidet seit ihrer Geburt unter geistigen und körperlichen Entwicklungsstörungen. Während […]