Patientenverfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht – Pflegeversicherung in Deutschland
Patientenverfügung Plötzlich ist jemand, der Ihnen nahe steht, nicht mehr in der Lage, Entscheidungen zu treffen: Ein Unfall, eine Krankheit, ein Schlaganfall hat ihn von einem Tag auf den anderen aus den gewohnten Bahnen gerissen. Nicht einmal Sie als naher Angehöriger haben dann das Recht, für den Kranken zu sprechen! Gleiches gilt für Bankgeschäfte sowie […]
Karlsruhe entlastet Sandwich-Generation von Heimkosten der Eltern – Pflegeversicherung Urteile
Sandwich-Generation Man nennt sie die „Sandwich-Generation“, weil sie eingeklemmt ist zwischen Verpflichtungen: Über Renten- und Krankenkasse tragen die 40- bis 60-Jährigen die Hauptlast einer immer älter werdenden Gesellschaft, und auf der anderen Seite finanzieren sie ihre Kinder bis weit ins Studentenalter hinein. Ihnen hat der Bundesgerichtshof (BGH) wenigstens an einer Front Entlastung verschafft – und […]
Aufgabe des Berufs begründet noch keinen Pflegegeldanspruch – Pflegeversicherung Urteile
Pflegegeldanspruch Wenn die Pflegebedürftigkeit eines Kleinkindes die Berufstätigkeit eines Elternteils verhindert, rechtfertigt das noch nicht unbedingt einen Anspruch auf Pflegegeld. In mehreren jetzt veröffentlichten Urteilen befasste sich das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel erstmals mit der Pflege von Babys und Kleinkindern. Die noch zum alten Recht getroffenen Entscheidungen seien in weiten Teilen auch auf die neue […]
Häusliche Krankenpflege außerhalb der Familienwohnung, ambulante Pflege in der Kindertagesstätte und Schule
Sachverhalt – Häusliche Krankenpflege: Der 1992 geborene Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Freistellung von Kosten, die für die selbst beschaffte, ambulante Pflege in einer Kindertagesstätte und in der Schule angefallen sind. Der Kläger leidet an Diabetes und benötigt deshalb regelmäßig Insulin-Injektionen, die er nicht selbst vornehmen kann. Dies übernehmen seine Eltern bis auf die […]
Vertragstechnische Änderungen, Rechtliche Fragen, die Produktlandschaft – Versicherungswesen in Deutschland
Vertragstechnische Änderungen Was bedeutet bei der Informationspflicht vor Vertragsabschluss? Nach deutschem Recht steht vor Vertragsabschluss für vor Antragstellung. Das ist bei der praktischen Umsetzung nicht problemlos – insbesondere bei der Ermittlung der individuellen Rückkaufswerte, denn es setzt entsprechende technische Unterstützung beim Verkaufsgespräch voraus. Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber eine Gesetzeserweiterung beschlossen: Die Informationspflicht soll […]
Wann gilt fremdes Recht und Arten von Kündigung – Versicherungswesen in Deutschland
Da seit dem 1. Juli 1994 jeder in einem Land der europäischen Union zugelassene Versicherer in allen EU-Staaten tätig werden kann (Europa-Pass), sind einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Für Versicherungsprodukte aus Mitgliedstaaten der EU und des europäischen Wirtschaftsraums (EWR), die in Deutschland angeboten werden, gilt meist deutsches Recht. In diesem Falle unterliegen alle Versicherungsbedingungen und […]
Arztbesuche, Heilmittel, Medikamente und Hilfsmittel – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Arztbesuche – Medikamente und Hilfsmittel Nach einigen eher unbedeutenden Fragen wird der Versicherte nach dem Hausarzt gefragt. Spannend wird es bei der Frage, ob der Hausarzt ins Haus kommt oder ob der Versicherte den Arzt aufsuchen muss. An dieser Stelle redet der Gutachter schon über möglichen Hilfebedarf. Arztbesuche können zum Hilfebedarf in der Rubrik Verlassen/Wiederaufsuchen der […]
Die gesetzliche Krankenversicherung – Wahlfreiheit und Rotstift bei der GKV
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Wahlfreiheit bei der GKV Seit 1996 gibt es – mit Ausnahme der Bundesknappschaft, der Seekrankenkasse und der landwirtschaftlichen Krankenkassen – nur noch Wahlkrankenkassen. Die Zuweisung von versicherungs-pflichtigen Beschäftigten zu den Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen entfällt ersatzlos; sie sind Mitglied der von ihnen gewählten Krankenkasse. Die familienversicherten Angehörigen sind an die Wahl […]
Die Wohngebäudeversicherung – Versicherungsumfang und Berechnung der Versicherungssumme
Die Wohngebäudeversicherung Wer sich eine Immobilie anschafft, sollte sein Haus ausreichend versichern. In der verbundenen Wohngebäudeversicherung können folgende Risiken versichert werden: Der Versicherungsumfang • Die Feuerversicherung ersetzt Schäden durch Brand, Blitzschlag, Explosion und den Absturz bemannter Flugkörper sowie deren Folgeschäden durch Rauch, Ruß oder Löscharbeiten. • Die Leitungswasserversicherung kommt für Schäden auf, die aus Bruch- […]
Die private Invaliditätsvorsorge – was und wer wird versichert
Was kann alles versichert werden – private Invaliditätsvorsorge? In der privaten Unfallversicherung (PUV) können folgende Risiken versichert werden: Die Invalidität Der wohl wichtigste Absicherungsgedanke in der PUV Der Invaliditätsbegriff wurde 1988 neu festgelegt. Die Versicherungsgesellschaft muss dann zahlen, wenn ein Unfall zu dauerhafter körperlicher oder geistiger Leistungsunfähigkeit führt. Bei dem Vertragsabschluss wird die Versicherungssumme festgelegt. […]
Private Krankenvorsorge – Beitragsbemessungsgrenze und welche private Krankenversicherung
Krankenvorsorge – Beitragsbemessungsgrenze Für die freiwillig Versicherten bzw. für die Selbständigen in der GKV spielt die Entwicklung der Beitragsbemessungsgrenze eine wesentliche Rolle für die Beitragsentwicklung. Seit 1958 erhöhte sie sich um durchschnittlich 6,57% pro Jahr und somit auch der GKV-Beitrag ohne Berücksichtigung des Beitragssatzes. Wer also permanent über der BBG mit seinem Jahresarbeitsentgelt liegt, hat […]
Zur Berücksichtigung von Zusammenstellung und Abwiegen der Essensportionen
Das Insulinspritzen einschließlich der Blutzuckermessungen bei Kindern – Berücksichtigung von Zusammenstellung Sachverhalt: Die 1992 geborene Klägerin begehrte Pflegegeld wegen eines insulinpflichtigen Diabetes. Die beklagte Pflegekasse lehnte dies ab, weil nach den Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen der krankheitsbedingte Mehraufwand an Grundpflege bei der Klägerin unter 45 Minuten täglich liege. Die Klage blieb in den Vorinstanzen […]