Allgemeine Markterwartungen und Steuerliche Fragen – Versicherungswesen in Deutschland
Allgemeine Markterwartungen Wird es zu plötzlichen Marktänderungen im Breitengeschäft kommen? Im Breitengeschäft wird es zu keinen abrupten Marktänderungen durch neue ausländische Anbieter kommen, sondern es wird hauptsächlich ein verstärkter Wettbewerb zwischen den bereits am deutschen Markt vertretenen Gesellschaften entstehen. Sind generell billige Prämien zu erwarten? Auf einem weniger stark regulierten Markt wird es wahrscheinlich zu […]
Rund um die Uhr, Betreuung – Pflegeversicherung Urteile
Sachverhalt: – Pflegeversicherung Urteile Die 1983 geborene Klägerin, die Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach den §§ 53 ff SGB V bezog, beantragte für die Zeit ab 1.4.1995 Pflegegeld nach Stufe 3. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) diagnostizierte bei der Klägerin eine Tetraspastik, eine Sehbehinderung und eine geistige Retardierung nach zerebralen Krampfleiden. Der hierdurch hervorgerufene Pflegebedarf betrage […]
An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen – Pflegeversicherung Urteile
Leitsätze (Bundessozialgericht) – Kompressionsstrümpfen: Maßnahmen der Behandlungspflege, die mit einer Verrichtung der Grundpflege in einem notwendigen zeitlichen Zusammenhang stehen, fallen in die Leistungspflicht der Pflegeversicherung; sie sind nicht als Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege von den Krankenkassen zu erbringen. Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Gewährung häuslicher Krankenpflege. Die 1909 geborene und bei der beklagten Krankenkasse versicherte […]
Urlaub von der Pflege in drei Schritten – Pflegeversicherung in Deutschland
1. Schriftlicher Antrag nötig – Urlaub von der Pflege Voraussetzung: Es besteht schon mehr als ein Jahr Pflege. Der Gepflegte muss bei seiner Pflegekasse einen formlosen Antrag stellen. Es sollte formuliert sein, welche Art der Betreuung der Gepflegte während des Urlaubes haben möchte, also ob die Vertretung zum Beispiel durch einen Pflegedienst oder durch jemanden aus […]
Was tun im Schadensfall – jeden Schaden unverzüglich melden
Was tun im Schadensfall? Spätestens wenn man im Schadensfall die Versicherung in Anspruch nehmen muss, schlägt die Stunde der Wahrheit. Beim Ablauf der Schadensregulierung sollte man auf die allgemeinen Verhaltensgrundsätze achten. Jeden Schaden unverzüglich melden • Das Kleingedruckte in den Versicherungsbedingungen schreibt vor, dass dem Versicherer das Schadensereignis unverzüglich – innerhalb von drei Tagen (das […]
Grenzen der Belastbarkeit, Pflegealltag und Ausländische Pflegekräfte – Pflegeversicherung
Grenzen der Belastbarkeit – Ausländische Pflegekräfte Einen Angehörigen zu pflegen bedeutet immer eine Konfrontation mit den eigenen physischen und psychischen Grenzen. Pflegende Angehörige begegnen Gefühlen von Hilflosigkeit und Trauer gegenüber dem Leid, körperlicher Überforderung durch ständiges Heben und Tragen, persönlicher Überforderung durch den Verlust von Freizeit und sozialen Kontakten. Als besonders belastend wird die Unabsehbarkeit des […]
Einbau von Treppenschutztüren bei Verwirrten zur Pflegeerleichterung – Pflegeversicherung Urteile
Einbau von Treppenschutztüren Die Klägerin verfolgt als Rechtsnachfolgerin ihrer verstorbenen Mutter, die von der Beklagten Leistungen der Pflegestufe 2 erhielt, einen Anspruch auf Zuschussgewährung für eine Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen. Es handelt sich dabei um den Einbau von zwei Treppenschutztüren sowie die Sicherung der Gartentür, um Stürzen und einem unbeaufsichtigten Verlassen […]
Anspruch auf Pflegegeld bei Aufenthalt in Einrichtungen an Wochenenden – Pflegeversicherung Urteile
Anspruch auf Pflegegeld, Sachverhalt: Der 1967 geborene, geistig behinderte Kläger lebt seit Oktober 1994 in einer Wohngruppe einer Behinderteneinrichtung. Etwa jedes zweite Wochenende verbringt er bei seiner Mutter, die ihn während dieser Zeit pflegt. Seit dem 1.7.1996 zahlt die beklagte Pflegekasse monatlich 500 € für pflegerische Leistungen an den Träger der Sozialhilfe, der für die […]
Insulinpflichtiger Diabetes mellitus, Wartezeiten beim Arztbesuch – Pflegeversicherung Urteile
Wartezeiten beim Arztbesuch Sachverhalt: Der wegen eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus Typ I erblindete Kläger verfolgte mit seiner Klage die Einstufung in die Pflegestufe 2. Nachdem das Widerspruchsverfahren und die Klage vor dem Landessozialgericht (LSG) erfolglos verliefen, trug der Kläger im Rahmen der Revision insbesondere vor, dass das LSG bei der Ermittlung des erforderlichen Zeitaufwandes im […]
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung – statistischen Daten und Frageboden des MDK
Die statistischen Daten – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Der Fragebogen, den der Gutachter zu Beginn des Besuchs hervorholt, stellt eine Art Allzweckwaffe dar. Er dient der Gedankenstütze für den Gutachter. Nach dem gleichen Schema wird er sein Gutachten erstellen. Im Fragebogen sind zahlreiche Fragen aufgelistet, die nicht nur den eigentlichen Zweck der Pflegebegutachtung unterstützen sollen, sondern auch […]
Die private Rentenversicherung – Altersvorsorge in Deutschland Teil 1
Eine unter Umständen günstige Alternative zu der klassischen Kapitallebensversicherung bietet die Form der privaten Rentenversicherung, auch Leibrente genannt. Die private Rentenversicherung enthält keinen Todesfallschutz wie die KLV und ist deshalb in der Regel nur für die interessant, die für einen Hinterbliebenenschutz nicht sorgen müssen, entweder weil man allein stehend ist (und bleiben will) oder der […]
Zeitaufwand für die soziale Betreuung und tagesstrukturierende Maßnahmen wie Maltherapie, Gruppengymnastik
Begutachtung im stationären Bereich – soziale Betreuung Sachverhalt: Der Kläger begehrt Leistungen der sozialen Pflegeversicherung wegen vollstationärer Pflege nach der Pflegestufe 3 anstatt der bewilligten Pflegestufe 2. Er hat zwei Schlaganfälle erlitten, ist teilweise gelähmt, geistig verwirrt, sprech- und schreibunfähig sowie harn inkontinent. Die Beklagte ermittelte einen Bedarf an Grundpflege von weniger als vier Stunden täglich […]