Zeitaufwand für Anleitung und Betreuung, Fahrt zur Behindertenwerkstatt – Pflegeversicherung Urteile
Fahrt zur Behindertenwerkstatt Sachverhalt: Der an einem Morbus-Down-Syndrom (Mongolismus) leidende Kläger begehrt Pflegegeld nach der Pflegestufe 1. Er arbeitet in einer Behindertenwerkstatt. Dazu wird er vom Fahrdienst der Werkstatt hin- und zurückgefahren. Klage und Berufung blichen ohne Erfolg. Das Landessozialgericht (LSG) hat ausgeführt, die beim Kläger erforderliche Hilfe im Bereich der Grundpflege belaufe sich täglich […]
Die gesetzliche Unfallversicherung GUV – Gliederung und Träger, Risiken und was ist versichert
Die gesetzliche Unfallversicherung GUV In der Bundesrepublik Deutschland ereignen sich jährlich Millionen von Arbeitsunfällen, wobei infolge der größeren Verkehrsdichte die Zahl der Wegeunfalle prozentual immer mehr ansteigt. Die Aufgabe der gesetzlichen Unfallversicherung beschränkt sich nicht nur auf eine finanzielle Entschädigung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, sondern umfasst gleichermaßen die Unfallverhütung und den Erlass von Unfallverhütungsvorschriften. Den […]
Vergütungsanteile in die Eigenverantwortung – richtige Pflegedienste wählen
Vergütungsanteile Eigenverantwortung Es ist nicht völlig ausgeschlossen, dass ein Pflegedienst einem Pflegebedürftigen Kosten berechnet, obwohl die Pflegekasse noch nicht bis zum Höchstbetrag geleistet hat. Die Ursache hierfür ist: Die Pflegekassen dürfen nur pflegebedingte Aufwendungen bezahlen, nicht jedoch betriebsnotwendige Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen (beispielsweise für Gebäude, Instandhaltung, Instandsetzung, Miete und Pacht). Diese in die Pflegevergütungen nicht eingerechneten […]
Wechsel innerhalb der PKV, Krankenzusatzversicherungen und Beitragsrückerstattung – private Krankenvorsorge
Der Wechsel innerhalb der PKV, Krankenzusatzversicherungen Wenn ein Privatversicherter die PKV wechseln möchte, sollte er einige Aspekte beachten. Die Beitragshöhe richtet sich nach dem Eintrittsalter. Bei dem Wechsel könnte er einen Sprung in die nächsthöhere Altersklasse vollziehen und somit in der Regel einen höheren Beitrag zahlen müssen. Oder es sind während der Laufzeit des bestehenden […]
Hilfsmittel trotz Pflegeversicherung durch Krankenkasse – Pflegeversicherung Urteile
Hilfsmittel trotz Pflegeversicherung Eine Krankenkasse muss einer gehbehinderten Heimbewohnerin, die regelmäßig auf ein technisches Hilfsmittel angewiesen ist, das Gerät leihweise zur Verfügung stellen. Dieser Rechtsanspruch gegen die Kasse stehe nicht den Vorschriften des Pflegegesetzes entgegen, entschied der 2. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen in einem Eilverfahren. Im vorliegenden Fall benötigte eine an multipler Sklerose erkrankte Patientin […]
Klassische Kapitallebensversicherung, Tarifanalyse, Dynamik und Policen Teil 1
Klassische Kapitallebensversicherung Die deutschen Lebensversicherer rechnen im Jahr 1995 mit einem Beitragsaufkommen von rund 70 Mrd. €. Grund genug, sich einmal ausführlich mit der Thematik zu beschäftigen. Die Kapitallebensversicherung (KLV) gerät immer wieder ins Kreuzfeuer der Kritik. Ist die KLV ein legaler Betrug, wie einige Verbraucherschützer meinen, oder ist sie besser als ihr Ruf? Mehr […]
Ab wann leisten die Versicherer und Pflegebedürftigkeit und Kündigung – private Berufsunfähigkeitsvorsorge
Ab wann leisten die Versicherer – Pflegebedürftigkeit und Kündigung? Die meistverwendete Vereinbarung ist die 50-%Regelung. Sie besagt, dass der Versicherer ab einer ärztlich festgestellten Berufsunfähigkeit von 50% zur Rente bzw. Beitragsbefreiung verpflichtet ist (in der Regel bis Laufzeitende des Versicherungsvertrages). Nur wenige Versicherer bieten eine Staffelregelung an, die bereits bei einer Berufsunfähigkeit ab 25% bis […]
Gutachten nach dem Tod u. Begutachtung im Krankenhaus – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Besonderheit 3: Gutachten nach dem Tod des Versicherten – Begutachtung im Krankenhaus Der Tod des Versicherten befreit die Pflegeversicherung nicht von der Leistungspflicht für die letzten Monate vor dem Tod. Hintergrund ist die Überlegung, dass der Versicherte nicht durch allzu lange Wartezeiten benachteiligt werden darf. Das gilt selbstverständlich für die Zeit zwischen dem Besuch des […]
Die neuen Leistungen nach dem Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz – hilfreiche Information
Das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz wurde nachträglich zum Pflegeversicherungsgesetz als Ergänzung ausgearbeitet, um Pflegebedürftigen, die einen besonders hohen Bedarf an allgemeiner Betreuung und Beaufsichtigung haben, etwas mehr Unterstützung zu ermöglichen. Es richtet sich ausdrücklich an Demenzkranke, aber auch an Menschen mit geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen. Das Gesetz trat am 1.1.2002 in Kraft. Demenzkranke, die bereits in eine […]
Lebt der Versicherte allein – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Diese Frage hilft klären, ob die Versorgung des hilfebedürftigen Versicherten gewährleistet ist oder nicht. Wohnen noch andere Personen im gleichen Haushalt, so kann man üblicherweise davon ausgehen, dass ein Notfall oder eine Hilfesituation nicht unbemerkt bleibt. Lebt der Versicherte hingegen allein und benötigt er auch in der Nacht Hilfe (wovon ab Pflegestufe […]
Diabetes, offene Wunden an den Füßen, Taubheitsgefühle in den Gliedmaßen, ärztlich angeratene Spaziergänge
Diabetes Versicherung Sachverhalt: Der Kläger begehrt Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe 1. Er leidet seit fast 30 Jahren an Diabetes, was unter anderem Durchblutungsstörungen in beiden Beinen, offene Wunden an den Füßen und Taubheitsgefühle in den Gliedmaßen zur Folge hat. Gepflegt wird er von seiner Ehefrau. Die Beklagte ermittelte einen Grundpflegebedarf von täglich weniger […]
Professionelle Pfleger dürfen Schützling nicht beerben – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Wer alte Menschen aufnimmt und gegen Bezahlung betreut, betreibt unabhängig von der Zahl der Pfleglinge ein Heim und darf die betreuten Personen nicht beerben. Mit dieser Begründung hat das Bayerische Oberste Landesgericht die Beschwerde einer Münchnerin gegen die Verweigerung eines Erbscheins abgewiesen. Eine 75-jährige pflegebedürftige Frau hatte der Klägerin mit einem Testament ihr […]