Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen und Pflegeversicherung muss nicht für Toilettenpapier zahlen
Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen Die in einem notariellen Hausübergabevertrag neben weiteren Gegenleistungen vereinbarte Pflegeverpflichtung des Übernehmers mit einer (subsidiären) Kostentragungspflicht im Falle der Krankheit oder Behinderung des Übergebers schließt auch die ungedeckten Kosten einer vollstationären Pflege ein, hinsichtlich des Umfangs die der Verpflichtung allerdings nur innerhalb der für gegenseitige Verträge maßgebenden und aus dem Äquivalenzprinzip folgenden […]
Mukoviszidose bei Kindern – Pflegeversicherung Urteile
Mukoviszidose bei Kindern Sachverhalt: Der im maßgeblichen Zeitraum acht- bis zehnjährige Kläger leidet an Mukoviszidose. Er begehrt Pflegegeld vor allem mit der Begründung, die bei ihm erforderlichen Maßnahmen der so genannten Behandlungspflege (zum Beispiel Hilfe bei Drainage und Inhalationen) seien bei der Ermittlung der Pflegezeiten (§ 15 Abs. 3 SGB XI) zu berücksichtigen (Hinweis auf […]
Geistige Behinderung, unbeherrschbarer – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der klagende Sozialhilfeträger begehrt für die von ihm unterstützte Beigeladene von der beklagten Pflegekasse Leistungen bei Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und macht gleichzeitig einen Erstattungsanspruch geltend. Die Beigeladene leidet im Wesentlichen an einer geistigen Behinderung, die sich unter anderem in einem unbeherrschbaren Esszwang äußert. Sie bedarf deswegen neben Anleitungen und […]
Pflege ist mehr als bloße Dienstleistung – Pflegeversicherung in Deutschland
Pflegeversicherung in Deutschland Über zwei Millionen Pflegebedürftige erhalten inzwischen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Allein das zeigt die ungeheure Notwendigkeit dieser sozialen Absicherung. Schnell vergessen wurden von manchem Kritiker die zwischenmenschlichen Aspekte der Pflege, denn eine Institution lässt persönliche Verantwortung auch immer ein Stück zur Aufgabe der Bürokratie werden. Und dennoch ist und bleibt Pflege immer […]
Wohnsituation und Erreichbarkeit der Wohnung Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Die Wohnsituation – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Die Antwort auf diesen Fragepunkt stellt eine der langlebigsten im Gutachten dar. Noch Jahre nach der Begutachtung schauen Sachbearbeiter gerne unter diesem Punkt nach, wie denn die Wohnsituation des Versicherten ist. Nämlich immer dann, wenn eine Leistung beantragt wird, bei der das Wohnumfeld wichtig ist. Daher wird hier detailliert […]
Füttern kann auch im Kindergarten zu mehr Pflegegeld führen – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Die Pflegekassen müssen bei Kindern auch Hilfen berücksichtigen, die nicht die Pflegeperson, sondern die Erzieherinnen im Kindergarten leisten. Es komme allein auf den tatsächlichen Bedarf an, nicht aber darauf, wer die Hilfe leistet und wo sie geleistet wird, heißt es in einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel. Allein das Beruhigen eines Kindes […]
Welche Kosten bei Pflegeheimaufenthalt selbst übernehmen – Leistungsarten der Pflegeversicherung
Beispiel Pflegeheimaufenthalt : Das Beispiel bezieht sich auf ein Stuttgarter Heim mit durchschnittlichen Kostensätzen. Die Kosten einzelner Heime können derzeit um bis zu 450 Euro darunter oder darüber liegen. Die verbleibenden Kosten, die Sie nach Abzug der Pflegeversicherungsleistungen selbst übernehmen müssen, sind je nach Pflegestufe unterschiedlich. Am höchsten ist der verbleibende Eigenanteil in Pflegestufe 0 und 3, […]
Die Pflegeversicherung gesetzlich und privat – Pflegebedürftigkeit und Leistungen
Die Pflegeversicherung gesetzlich und privat Viele Menschen erreichen ein hohes Alter, ohne jemals ernsthaft zu erkranken. Trotzdem kann jederzeit das Risiko eintreten, nicht nur krank, sondern sogar zum Pflegefall zu werden – im Alter ebenso wie in jungen Jahren. Vor den erheblichen finanziellen Belastungen konnten sich gesetzlich oder privat Krankenversicherte bisher schon durch eine private […]
Die gesetzliche Rentenversicherung GRV – Rentenarten in der GRV und Rentenvorschläge Teil 2
Die gesetzliche Rentenversicherung GRV – Rentenarten in der GRV und Rentenvorschläge Teil 1 Gesetzliche Rentenversicherung GRV 1) Mindestbeitrag für freiwillig Versicherte zur Aufrechterhaltung des BU/EU-Rentenanspruchs (für Versicherte, die in den letzten 12 Monaten vor dem 19.5.1990 Beiträge gezahlt haben) 2) Mindestbeitrag für übrige freiwillig Versicherte 3) Regelbeitrag für versicherungspflichtige Selbständige 4) Höchstbeitrag für Pflichtversicherte, Basis […]
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung – Gutachter und Ablauf der Begutachtung
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Wie groß ist der Bedarf? Im zweiten Schritt muss man feststellen, wie groß der zeitliche Hilfebedarf ist, den eine nicht als Pflegefachkraft ausgebildete Person (Angehöriger, Nachbar) für die Hilfestellung benötigt. Nutzen Sie Pflegetagebücher der Kassen, einen Mustertagesablauf haben wir vorbereitet. Hiervon hängt die Einstufung in eine Pflegestufe ab: In Pflegestufe 1 werden […]
Formales, wichtig bei Kontakt mit Behörden – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung Immer wenn Sie mit Behörden in Berührung kommen, müssen Sie einige formelle „Spielregeln“ beachten, um Ihre Rechte in vollem Umfang wahrnehmen zu können. Die folgenden Ausführungen gelten für alle Fälle, in denen Sie die Entscheidung einer Behörde für nicht zutreffend halten und hiergegen etwas unternehmen wollen, unabhängig davon, um welche Behörde es […]
Die Altersvorsorge durch die eigengenutzte Immobilie – Kauf oder Miete wählen
Altersvorsorge durch die eigengenutzte Immobilie Ein idealer Schritt zur Vorsorge im Alter ist die eigengenutzte und schuldenfreie Immobilie. Bei der richtigen Wahl der Immobilie und einer intelligenten Finanzierung stellt sie auch eine nicht zu unterschätzende Kapitalanlage dar. Hierbei spielen eine solche Vielzahl von Variablen eine Rolle, dass ich mich hier nur auf das Wesentliche beschränken […]