► Entscheiden Sie bei den folgenden Fällen, ob die Verhaltensweisen der beteiligten Versicherungsunternehmen kartellrechtlich unbedenklich, bedenklich
oder verboten sind.
• Drei Unternehmen sprechen sich bei der Vergabe von Rabatten ab.
• Mehrere Unternehmen vereinbaren einen gemeinsamen Zeitpunkt für Tarifänderungen.
• Die Sekuranz AG und die Treuhändische AG vereinbaren, dass sie bestimmte Produkte nicht unter einem bestimmten Tarif anbieten werden.
• Mehrere im Wettbewerb stehende Unternehmen vereinbaren, ihre gesamten Versicherungsprodukte in gemeinsam festgelegte Tarif- und Schadensklassen einzuteilen.
• Drei Versicherungsuntemehmen vereinbaren, dass in Süddeutschland ein Unter-nehmen nur Kunden bis zu einem monatlichen Nettoeinkommen von 2 500,00 € betreut, ein anderes Unternehmen Kunden von 2 500,00 € bis 4 000,00 € und ein drittes Unternehmen Kunden mit mehr als 4 000,00 €.
► Die Anzahl der Fusionen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Nennen Sie vier Gründe für diese Entwicklung.
► Erläutern Sie die Bedeutung des Wettbewerbs für die marktwirtschaftliche Ordnung?
► Auf der Homepage des Bundeskartellamtes finden sich folgende Fragen.
Beantworten Sie diese.
• Was sind die Aufgaben des Bundeskartellamtes?
• Welche anderen Wettbewerbsbehörden gibt es?
• Wer entscheidet im Bundeskartellamt über die Fälle?
• Wo erhält man Informationen über einzelne Entscheidungen?
• Wie geht das Bundeskartellamt gegen Kartelle vor?
• Welche Fusionen prüft das Bundeskartellamt?
• Wie verläuft ein Fusionskontrollverfahren?
• Wann untersagt das Bundeskartellamt eine Fusion?
□ Wie viele Untersagungen gibt es?
□ Kann das Bundeskartellamt auch Unternehmen entflechten?
□ Funktioniert die nationale Fusionskontrolle auch bei internationalen Märkten?
□ Welche Unternehmen unterliegen der Missbrauchsaufsicht?
□ Wann liegt ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung vor?
□ Wie können die Unternehmen gegen Entscheidungen rechtlich vorgehen?
► Ihnen fallen folgende Werbeslogans auf:
□ Wir lassen Sie nicht im Regen stehen, denn bei uns stimmen Qualität und Preis.
□ Alles muss raus – stauben Sie ab.
□ Preisknüller wegen Aufgabe der Spielwaren-Abteilung.
□ 10% des Umsatzes am langen Samstag für die Kinder in Bosnien.
□ Holen Sie sich Ihr Gratis-Los im Geschäft.
Entscheiden Sie, ob die Slogans gelungene Schlagworte und geeignet sind, die Umworbenen in Kaufstimmung zu bringen, oder ob sie bereits als Verstoß gegen das UWG zu beurteilen sind.
► Welche Maßnahmen stehen dem Mitbewerber zur Verfügung, um sich gegen unlautere Wettbewerbsmaßnahmen zu wehren?