Pflegeversicherung 130
Diabetes, offene Wunden an den Füßen, Taubheitsgefühle in den Gliedmaßen, ärztlich angeratene Spaziergänge
Diabetes Versicherung Sachverhalt: Der Kläger begehrt Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe 1. Er leidet seit fast 30 Jahren an Diabetes, was unter anderem Durchblutungsstörungen in beiden Beinen, offene Wunden an den Füßen und Taubheitsgefühle in den Gliedmaßen zur Folge hat. Gepflegt wird er von seiner Ehefrau. Die Beklagte ermittelte einen Grundpflegebedarf von täglich weniger […]
Professionelle Pfleger dürfen Schützling nicht beerben – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Wer alte Menschen aufnimmt und gegen Bezahlung betreut, betreibt unabhängig von der Zahl der Pfleglinge ein Heim und darf die betreuten Personen nicht beerben. Mit dieser Begründung hat das Bayerische Oberste Landesgericht die Beschwerde einer Münchnerin gegen die Verweigerung eines Erbscheins abgewiesen. Eine 75-jährige pflegebedürftige Frau hatte der Klägerin mit einem Testament ihr […]
Wichtige 123Vesicherung-Tipps für den Gutachtertermin – Begutachtungsverfahren der Pflegeversicherung
1. Sachlich bleiben – Gutachtertermin Der Gutachter ist möglicherweise der Überbringer einer schlechten Nachricht. Er hat sie aber nicht verursacht. Das heißt, er führt einen Job durch, der ihm von seinem Arbeitgeber und der Politik mittels der erlassenen Gesetze in engen Grenzen vorgeschrieben wird. Er meint es in der Regel nicht persönlich, jedenfalls so lange […]
Dauer einer Betreuung und gesetzlichen Betreuung – Pflegeversicherung in Deutschland
Dauer einer Betreuung Die Betreuung endet mit dem Tod des Betreuten. Dem Vormundschaftsgericht ist mitzuteilen, wenn eine Betreuung vorzeitig aufzuheben oder zu ändern ist. Gleiches gilt für den Wunsch nach Wechsel des Betreuers durch den Betreuten oder die Niederlegung des Amtes aus wichtigen Gründen. Zusammenfassende Hinweise über Inhalt und Zweck einer gesetzlichen Betreuung Ein Erwachsener, […]
Krank durch Pflege, Urlaub von der Pflege – Pflegeversicherung in Deutschland
Urlaub von der Pflege – Krank durch Pflege Die Zahl der hilfs- und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft nimmt zu, weil immer mehr Menschen immer älter werden. Pflegebedürftig kann jeder werden, in jedem Alter – beispielsweise durch einen Unfall. Die über zwei Millionen Betroffenen sind auf gute, zeitintensive Hilfe angewiesen, manchmal auch auf häusliche Pflege. […]
Häufige Fragen an unserem Versicherungsratgeber Teil 1 – FAQ Versicherungen
FAQ Versicherungen Pflegegeld Frage: Gibt es zusätzliche andere Leistungen der Sozialhilfe? 123Vesicherung: Das Pflegegeld wird auf das im Rahmen der Hilfe zur Pflege nach dem Bundessozialhilfegesetz zustehende Pflegegeld angerechnet. Bei anderen von der Bedürftigkeit abhängigen Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz bleibt das Pflegegeld unberücksichtigt. Dies gilt insbesondere für Hilfe zum Lebensunterhalt, die der Pflege-bedürftige erhält. Blindenhilfe, […]
Fünfmal täglich Katheterisierung, Aus- und – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Anziehen der Kleidung sowie Ab- und Anlegen des Stützmieders und der Gehschienen / physikalische Therapie, Wege zum Arzt, zur Krankengymnastik und zum Orthopädiemechaniker Sachverhalt: Die 1988 geborene Klägerin, die an einer Querschnittslähmung mit kompletter Lähmung der Beine und der Harnblase leidet, beantragte im Januar 1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe 3, nachdem sie bis […]
Nächtlicher Hilfebedarf beim Toilettengang – Pflegeversicherung Urteile
Nächtlicher Hilfebedarf Toilettengang Sachverhalt: Es war die Einstufung in die Pflegestufe 3 streitig. Die 1964 geborene Klägerin leidet an einer spastischen Lähmung der Gliedmaßen mit deutlicher geistiger Zurückgebliebenheit und Neigung zu aggressiven Ausbrüchen nach frühkindlichem Hirnschaden und ist als Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung von 100 vH anerkannt. Sie bezog Leistungen wegen Schwerpflegebedürftigkeit nach […]
Medizinische Bäder werden von Pflegeversicherung gedeckt – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Auch medizinische Bäder gehören zur Grundpflege, die bei der Pflegeversicherung berücksichtigt wird. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Darin lehnte es aber die Klage eines Mädchens ab, das unter der Hautkrankheit Neurodermitis, vor allem aber an einer schweren Lungenstörung leidet. Das Mädchen hatte auf Einstufung in Pflegestufe 3 geklagt. Das Gericht argumentierte […]
Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen und Pflegeversicherung muss nicht für Toilettenpapier zahlen
Hausübergabevertrag mit Pflegeverpflichtungen Die in einem notariellen Hausübergabevertrag neben weiteren Gegenleistungen vereinbarte Pflegeverpflichtung des Übernehmers mit einer (subsidiären) Kostentragungspflicht im Falle der Krankheit oder Behinderung des Übergebers schließt auch die ungedeckten Kosten einer vollstationären Pflege ein, hinsichtlich des Umfangs die der Verpflichtung allerdings nur innerhalb der für gegenseitige Verträge maßgebenden und aus dem Äquivalenzprinzip folgenden […]
Mukoviszidose bei Kindern – Pflegeversicherung Urteile
Mukoviszidose bei Kindern Sachverhalt: Der im maßgeblichen Zeitraum acht- bis zehnjährige Kläger leidet an Mukoviszidose. Er begehrt Pflegegeld vor allem mit der Begründung, die bei ihm erforderlichen Maßnahmen der so genannten Behandlungspflege (zum Beispiel Hilfe bei Drainage und Inhalationen) seien bei der Ermittlung der Pflegezeiten (§ 15 Abs. 3 SGB XI) zu berücksichtigen (Hinweis auf […]
Geistige Behinderung, unbeherrschbarer – Pflegeversicherung Urteile
Pflegeversicherung Urteile Sachverhalt: Der klagende Sozialhilfeträger begehrt für die von ihm unterstützte Beigeladene von der beklagten Pflegekasse Leistungen bei Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und macht gleichzeitig einen Erstattungsanspruch geltend. Die Beigeladene leidet im Wesentlichen an einer geistigen Behinderung, die sich unter anderem in einem unbeherrschbaren Esszwang äußert. Sie bedarf deswegen neben Anleitungen und […]
oft gelesen
Zielkonflikte zwischen den wirtschaftspolitischen Zielen – Magisches Viereck► Magisches Viereck Die Bemühungen des Staates, alle Ziele in einen wirtschaftspolitischen Zustand harmonischer Verträglichkeit […]
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